Warum das Parlament bislang mehr schwänzt als tagt

Er wolle mehr Raum für Debatten schaffen, hatte der neue Ratspräsident von Illnau-Effretikon Maxim Morskoi im Vorfeld seines Amtsantritts gesagt. Woran er damals wohl nicht gedacht hatte: Dass es vorderhand kaum Sitzungen gibt, in denen man überhaupt diskutieren könnte.

Als «unglücklich» bezeichnet er den Umstand, dass er mit dem Termin vom 10. November bereits die zweite von bislang drei angesetzten Sitzungen seit den Sommerferien absagen musste. Es ist ein eher diplomatisches Adjektiv für den sonst nicht um markige Statements verlegenen SP-Parlamentarier.

Letztlich war Morskoi aber keine andere Wahl geblieben. Die Rechnungsprüfungskommission, die sich derzeit auch noch über das für Dezember angesetzte Budget beugt, hat ihre zwei hängigen Sachgeschäfte nicht beraten. Ergo bleiben auf der Pendenzenliste nur noch zwei anfangs Oktober eingereichte Postulate aus der SP zur Diskussion übrig. Zu wenig, um eine Sitzung zu rechtfertigen.

Nein, aber…

Der Blick auf die Pendenzenliste zeigt aber auch: Seit den Sommerferien wurden bis auf die zwei genannten Postulate keine parlamentarischen Vorstösse eingereicht. Das drängt den Verdacht auf, dass sich manch eine Parlamentarierin oder Parlamentarier noch etwas auf den gewonnenen Wahlen ausruht.

«Das Wichtigste ist, dass sauber geprüft wird.»
Matthias Müller, Die Mitte

Anruf bei Matthias Müller, Fraktionsvorsteher der Mitte, die aus den letzten Wahlen im Frühjahr als grosse Siegerin hervorgegangen war. Er weist die Unterstellung zurück, sagt aber: «Es kann durchaus sein, dass man es etwas geruhsamer angehen lässt. Im Parlament, aber auch in den Kommissionen, ist es zu einigen Änderungen gekommen. Da braucht es schon einen Moment, bis der Betrieb richtig angelaufen ist.»

Gleichzeitig gibt er zu bedenken, dass in der letzten Legislatur «mehrere sehr wichtige Geschäfte verhandelt und durchgebracht» worden sind. Insbesondere die Kommissionen hätten zuletzt in einer hohen Kadenz gearbeitet. Angesichts dessen sei es nun vertretbar, dass man sich in den neu zusammengesetzten Gremien etwas mehr Zeit nimmt. Denn: «Das Wichtigste ist, dass sauber geprüft wird.»

Doppelsitzung im Dezember

Ähnlich klingt es bei der wählerstärksten Partei, der SVP. «Wir können das ja nicht steuern», sagt der Fraktionsvorsteher Daniel Huber. Die grossen Geschäfte seien abgearbeitet. «Und einfach irgendwelche Vorstösse einzureichen, damit etwas gemacht worden ist, macht ja nun wahrlich auch keinen Sinn. Im Gegenteil: Das schafft Arbeit und kostet Geld.»

«Die neuen Parlamentsmitglieder bräuchten Zeit, um sich in den Betrieb einzuleben.»
Daniel Huber, SVP

Derweil sieht Huber in der zweiten Absage aber auch eine negative Dynamik. «Die neuen Parlamentsmitglieder bräuchten Zeit, um sich in den Betrieb einzuleben. Das wiederum ist schwierig, wenn es keine Sitzungen gibt, in denen sie dies tun könnten.»

Immerhin, viel länger wird diese Politbetriebsflaute nicht mehr andauern. Am 8. Dezember steht die arbeitsintensive Budgetdebatte an, die traditionell als Doppelsitzung angesetzt wird. Diese dürfte voraussichtlich mit den zwei Postulaten und den zwei pendenten Sachgeschäften beladen werden – und sich dementsprechend bis tief in die Nacht ziehen.

Ausserdem scheint es durchaus realistisch, dass bis dann auch der Stadtrat sein Schwerpunkteprogramm erarbeitet hat. Sodann wird dieser nicht nur über eine Handlungsgrundlage, sondern auch über mehr Kapazitäten verfügen, um wieder vermehrt Entscheide zu treffen. Spätestens dann wird auch die Schonfrist für die neuen Parlamentarierinnen und Parlamentarier abgelaufen sein.