Verein Lebensraum Oberland setzt sich gegen Windkraftanlagen ein
Ihm sei klar, dass es Widerstand geben werde, sagte Baudirektor Martin Neukom (Grüne) Anfang Oktober an der Medienkonferenz, als er die Pläne des Regierungsrates für den Ausbau der Windkraft im Kanton Zürich präsentierte, um dem Strommangel entgegenzutreten. In 46 Gebieten gebe es Potenzial für den Bau von bis zu 120 grossen Anlagen, das nun geprüft werden müsse.
Bereits äusserte sich die Stiftung Landschaftsschutz Schweiz kritisch gegenüber dem Vorhaben, denn das Windpotenzial sei schlicht zu klein. Nun meldet sich mit dem Lebensraum Oberland auch ein regionaler Verein zu Wort: «Über einen weiteren Abbau demokratischer Rechte von Stimmbürgerinnen und Gemeinden sollen möglichst viele Grosswindkrafträder auf den Höhen der Zürcher Oberlands errichtet werden.»
Kein Referendum möglich
Denn geht es nach den Plänen des Baudirektors, würden die Gemeinden zwar frühzeitig in den ganzen Prozess miteinbezogen. In Bezug auf Windkraftanlagen sollen sie rechtlich aber künftig weniger zu sagen haben. Kommunale Gestaltungspläne, gegen die das Referendum ergriffen werden kann, soll es nicht mehr geben. Nach der Festsetzung des Richtplans, gegen den ebenfalls kein Referendum ergriffen werden kann, wäre das weitere Bewilligungsverfahren Sache des Kantons.
Eine Energiemangellage müsse laut Lebensraum Oberland nun als Begründung herhalten, um «störende Hindernisse für schon länger geplante Grossanlagen in der freien Landschaft aus dem Weg zu räumen». Der Verein werde sich «aus Umweltschutzgründen vehement gegen den Bau von Grosswindkraftanlagen einsetzen, die demokratische Mitbestimmung der Stimmbürger und Gemeinden einfordern und dafür schnellere und einfachere Lösungen fördern». (zo)
