Folklore war gestern – Kanton fordert Diskussion über neue Strukturen

Bezirk Uster, Bezirk Hinwil, Bezirk Pfäffikon und das Tösstal: So kennt jeder das Zürcher Oberland. Bis anhin. Das könnte sich das bald ändern. Und es gäbe nur noch die Bezirke Oberland und Glattal.

Der neu geschaffene Bezirk Oberland bestünde aus den jetzigen Bezirken Hinwil und Pfäffikon sowie der Tösstaler Gemeinde Turbenthal –  wohingegen sich Illnau-Effretikon im Bezirk Winterthur Umgebung angliederte.

Im neu geschaffenen Bezirk Glattal befände sich Uster, die drittgrösste Stadt des Kantons. Auch der gesamte Bezirk Uster, abgesehen der Gemeinden Egg und Maur, würde in den Bezirk Glattal gezogen.

Über diese Reorganisation der Bezirke, mit der eine Reduktion der Bezirke auf höchstens zehn einhergeht, soll im Kantonsrat «eine breit abgestützte politische Diskussion», geführt werden. Das fordert der Regierungsrat in einem Beschluss vom 5. Oktober.

Warum die Behördeninitiative?

Dem Beschluss liegt eine Behördeninitiative zugrunde, welche 2021 von sechs Gemeinden und Städten (Wallisellen, Dietlikon, Embrach, Freienstein-Teufen, Opfikon und Bülach) lanciert wurde. In dieser wurde der Vorschlag für eine dezentrale Organisation des Kantons Zürich erarbeitet.

So stammt die heutige Bezirkseinteilung im Wesentlichen aus dem 19. Jahrhundert (1814/1831) und würde der heutigen Vernetzung zwischen den Gemeinden nicht mehr gerecht. Es wird verwiesen auf die gewachsene Bevölkerungszahl, veränderte Besiedlung und modifizierte Verkehrsanbindungen wie das Autobahn- und S-Bahnnetz.

Der Vorschlag ist dabei das Resultat, eines mehrjährigen Prozesses. Er ist innerhalb der Plattform «Gemeinden 2030», einem Projekt der Direktion der Justiz und des Innern, von einer Arbeitsgruppe erstellt worden. Diese hatte bereits 2020 einen ersten Vorschlag in die Vernehmlassung gegeben, wobei nach eigener Aussage die Stellungnahmen insgesamt positiv ausfielen und das Reformvorhaben viel Zustimmung erhielt.

Was fordert die Initiative?

Ziel der Gebietsreform in den Augen der Initianten ist eine vereinfachte Zusammenarbeit der Gemeinden. So soll die Zahl der Bezirke im Kanton von heute 12 auf höchstens zehn begrenzt werden. Die neu festgelegten Bezirke sollen zudem deckungsgleich sein mit den heutigen regionalen Planungsregionen, besser bekannt als Richtpläne.

Wie es Richtpläne für die Planungsregionen Pfannenstiel, Glattal und Oberland gibt, soll es neu die bereits erwähnten Bezirke Pfannenstiel, Glattal und Oberland geben. Es würde eine Harmonisierung der Planungsregionen und Bezirke erreicht.

Die Bezirke würden weiterhin die ihnen vom Kanton übertragenen Aufgaben erfüllen. Die Gemeinden einer Planungsregion können sich jedoch dafür entscheiden, zusätzliche Aufgaben mit- und untereinander auf der Ebene der Planungsregionen gemeinsam zu erfüllen, wie die es im Antrag der Initianten heisst.

Aufgaben, die mehr und mehr nach solchen regionalen Lösungen verlangen, sind etwa die Planung der Pflegebetten, die Organisation der Spitex oder die Standortförderung. Ob und wie sich die Gemeinden regional organisieren, um zusätzliche Aufgaben interkommunal zu lösen, soll gemäss der Behördeninitiative in der Autonomie der Gemeinden der Planungsregionen liegen.

Was sagt der Regierungsrat?

In seiner Beurteilung der Initiative hält der Regierungsrat fest, dass bereits 2005 im Hinblick auf die Kantonsverfassung der Bestand, die Aufgaben und Organisation der Bezirke eingehend diskutiert wurde. Er unterstützt nun eine politische Diskussion zur Weiterentwicklung der Bezirksstrukturen und sieht in der Initiative die Möglichkeit, eine möglichst breit abgestützte Debatte zu führen.

«Der Regierungsrat hat ein grosses Interesse daran, dass die Bezirksbehörden ihre Aufgaben auch in Zukunft möglichst gemeindenah und bürgerfreundlich erfüllen können», heisst es im Beschluss.

Welche Aufgaben werden auf Bezirksebene wahrgenommen?

Die Bezirksbehörde, der sogenannte Bezirksrat, hat drei Hauptaufgaben:

• Aufsicht: Der Bezirksrat wacht darüber, dass die Gemeindebehörden und Gemeindebeamten ihre Pflichten gewissenhaft und den gesetzlichen Vorschriften gemäss erfüllen.
• Rechtsmittelinstanz: Der Bezirksrat ist erste Rechtsmittelinstanz für Anordnungen der Gemeinde.
• Verwaltung: Der Bezirksrat übernimmt Aufgaben, die von anderen Behörden nicht übernommen werden

Was würde sich für die Bevölkerung ändern?

Zunächst wohl das persönliche Zugehörigkeitsgefühl. Das ist allerdings stark davon abhängig, wie fest sich jede und jeder einzelne mit seinem Bezirk identifiziert. Es ist anzunehmen, dass Heimat- und Verbundenheitsgefühle gegenüber dem eigenen Wohnort deutlich grösser sind.

Neu müsste sich die Bevölkerung gewisser Gemeinden an einen neuen Bezirksrat wenden in juristischen Belangen. Es darf zudem davon ausgegangen werden, dass die Arbeitslast der jeweiligen Bezirksräte signifikant steigen dürfte, führt man sich die schiere Grösse der neuen Bezirke Oberland und Glattal vor Augen.

Was sagen die betroffenen Städte und Gemeinden?

In Egg, das neu dem Bezirk Pfannenstiel zugehörig wäre, verweist man darauf, dass man schon in der Vernehmlassung nicht viel von der Idee gehalten hatte. Sie bringe nichts und nütze nichts.

Offener zeigt sich Marco Nuzzi (FDP), Stadtpräsident in Illnau-Effretikon. Er bezieht sich auf die Haltung, welche die Stadt bereits in der Vernehmlassung im Juni 2020 eingenommen hatte. «Wir sind grundsätzlich offen für diese Reform, zumal wir bereits heute mit der Region Winterthur und Umgebung über zahlreiche Anbindungspunkte verfügen. » Die «Verheiratung» der Planungsregionen mit den Bezirken ergebe durchaus  Sinn.

Ähnlich klingt es aus Uster. «Der Stadtrat von Uster hat sich anlässlich der Vernehmlassung von grundsätzlich positiv dazu geäussert, Fragen rund um eine angemessene Organisation des Kantons Zürich wieder einmal zu diskutieren», so der Ustermer Stadtrat Stefan Feldmann (SP). «Die letzte Diskussion dazu fand vor 20 Jahren im Verfassungsrat Zürich statt, seither hat sich die Welt und der Kanton Zürich weiterentwickelt.»

Zum damaligen Zeitpunkt habe man allerdings offengelassen, ob man Uster eher in einer Region Glattal oder einer Region Oberland sehe. «Im Rahmen der kürzlichen Reorganisation der Regionalplanung Zürcher Oberland sich der Stadtrat aber für eine Zugehörigkeit zum Oberland ausgesprochen.» Wie aber auch immer diese Frage am Ende beantwortet werde, sei für Uster eine regionenübergreifende Zusammenarbeit sehr wichtig, da die Stadt sowieso am Rande der einen oder der anderen Region liegen werde.

Der Stadtrat werde nun die Diskussion im Kantonsrat abwarten und dann in Kenntnis des Ergebnisses der Kantonsratsdebatte gegebenenfalls die noch offenen Fragen diskutieren.

Schliesslich regt sich auch in Maur, das dem Bezirk Pfannenstiel angegliedert würde, alles andere als Widerstand gegen die Reformpläne. «Wir sind da sehr offen und flexibel. Bereits heute haben wir viele Kooperationen in Richtung See, sei es beim Spital- oder Spitexwesen», erklärt Gemeindepräsident Yves Keller (FDP). Maur sehe nur Vorteile. «Gemeinden hören nicht an ihren Grenzen auf.»