Er wolle mehr Raum für Debatten schaffen – in der Hoffnung, dass das Parlament wieder etwas mehr aus sich herauskommt: Das Ziel hatte der neue Parlamentspräsident Maxim Morskoi (SP) zu Beginn seines Amtsjahres formuliert. Obschon es verwegen wäre, bereits eine Handschrift erkennen zu wollen, dürfte Morskoi nach seiner ersten vollen Sitzung in der neuen Funktion zufrieden sein. Geredet wurde im Stadthaussaal jedenfalls massig, total fast drei Stunden lang.

Es war insofern eine dankbare Ausgangslage, als dass ausschliesslich parlamentarische Vorstösse und keine konkreten Geschäfte des Stadtrats behandelt werden mussten. Nachdem der September-Termin mangels behandlungsfähiger Traktanden ins Wasser gefallen war, schien der Appetit auf den Politbetrieb gross. Das zeigte sich notabene auch in der abschliessenden Fragerunde, bei der im Vorfeld rund 60 Fragen an den Stadtrat eingereicht worden waren (siehe Box).

Eine verpasste Chance

Interessanterweise begann die Sitzung mit einer einträchtigen Position. Und zwar einer ablehnenden: Mit 33:0-Stimmen wies das Parlament die Antwort auf ein Postulat zurück, in dem der Stadtrat hätte aufzeigen sollen, wie er die Wünsche der Jugend bei der Gestaltung des öffentlichen Raumes einzubinden gedenkt.

Die Voten fielen dabei harsch aus. Vor dem Hintergrund, dass das Postulat bereits im Dezember 2020 eingereicht worden war und danach auch die Verlängerungsfrist übertreten wurde, zeigte sich der Postulant Kilian Meier (Die Mitte) «enttäuscht». Er kritisierte sowohl die fehlenden Massnahmen, als auch den akademischen Ton des Berichts, in dem viel von verwaltungsinternen Prozessen und Bestehendem, nicht aber von konkreten Massnahmen die Rede ist.