Kontroverser Kredit findet komfortable Mehrheit
«Ich habe kein Bauchgefühl», sagte Gemeindepräsidentin Regula Ehrismann (EVP) vor Beginn der Zeller Gemeindeversammlung. Sie und ihre Ratskollegen fanden an diesem Montagabend einen gut gefüllten Engelburgsaal vor. 89 Stimmbürgerinnen und Stimmbürger waren nach Rikon gekommen.
Bevor das Volk über den ersten Antrag, den Planungskredit für die Aufstockung des Schulhauses Engelburg, befand, erklärte Liegenschaftsvorsteher Markus Kernen (BGV) den Handlungsbedarf in Bezug auf zusätzliche Schulräume. «Für das Schuljahr 2029/30 prognostizieren wir 283 Schüler in der Sekundarstufe, fast doppelt so viele wie heute», sagte er.
Es sei ein Glücksfall, dass man aktuell auf ein Provisorium und ab nächstem Schuljahr auf das sanierte Schulhaus an der Tösstalstrasse zurückgreifen könne. Weiter gab Kernen Einblick in die Grundlagen für die Schätzung der Schülerzahlen, die unter anderem auf Angaben der Einwohnerkontrolle und des Bausekretariats beruht.
Zell wächst schneller als Winterthur
In die Berechnungen habe man auch die neuen Überbauungen, etwa die Loftwohnungen in der Spinnerei Kollbrunn, einfliessen lassen. Entsprechend kam auch das Wachstum der Agglomerationsgemeinde zur Sprache: «Die Einwohnerzahl wächst zurzeit um 2,3 Prozent, schneller als die Stadt Winterthur.»
So rechne man in vier Jahren mit einer Bevölkerung von 7104 Menschen. Bauherrenbegleiter Rainer Stotz stellte im Anschluss das Bauprojekt vor. «Im Vorprojekt haben wir 13 Standortvarianten gegeneinander abgewogen», erklärte er.
«Hier entscheiden sehr wenige Stimmbürger über sehr viel Geld.»
Michael Stahel, Präsident RPK Zell
Die Studie habe den aktuellen Standort, die Schulanlage Engelburg, bestätigt. Zentraler Vorteil der gewählten Variante sei unter anderem die frühere Fertigstellung.
Die Aufstockung schafft laut Kernen Platz für zeitgemässes Lernen, das vermehrt auch in Kleingruppen stattfindet. Den geplanten Aussenbereich bezeichnete er als attraktiv für den Werk- und Naturkundeunterricht. Die Stimmbürger schienen überzeugt – der Planungskredit über 1,1 Millionen Franken wurde ohne Diskussion einstimmig angenommen.
Nun folgt die Ausarbeitung des Projekts. Die Abstimmung über den Baukredit, der sich bei 12,7 Millionen Franken bewegen soll, erfolgt voraussichtlich kommenden Juni. Der Start der Bauarbeiten ist für Frühjahr 2024 geplant.
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Eine deplatzierte Abstimmung?
Eine lebhafte Diskussion versprach das zweite Geschäft des Abends, der Zusatzkredit zur Modernisierung des Gemeindehauses über 830’000 Franken. «Der Gemeinderat hat entschieden, transparent zu sein und das Geschäft an die Versammlung zu bringen, anstatt trotz Mehrkosten einfach drauflos zu bauen», erklärte Markus Kernen.
In der Folge zeigte Rainer Stotz auf, wie sich die Mehrkosten zusammensetzen. Diese fallen für Anpassungen in den Bereichen Statik, Hochwasser- und Brandschutz sowie beim Arbeitsablauf an, ein weiterer Teil der zusätzlichen Kosten wird mit der Teuerung begründet.
Die Mängel in der Planung waren nach dem Rücktritt des beauftragten Architekturbüros zu Tage getreten. Der Zusatzkredit ist eine umstrittene Vorlage, zumal die Rechnungsprüfungskommission (RPK) der Gemeinde sie zur Ablehnung empfahl.
«Es gehört zu den Rechten eines Auftragnehmers, sich aus dem Auftragsverhältnis zurückzuziehen.»
Erkan Metschli-Roth, Gemeindeschreiber Zell
Bevor die Diskussion eröffnet wurde, begründete RPK-Präsident Michael Stahel (FDP) diesen Entscheid. «Wir sind der Meinung, dass die Gemeindeversammlung das falsche Gremium für diesen Beschluss ist. Hier entscheiden sehr wenige Stimmbürger über sehr viel Geld.»
Stattdessen hätte man den neuen Verpflichtungskredit als Ganzes an die Urne bringen sollen. Damit hätte man jenen, die den ursprünglichen Kredit von 2,3 Millionen Franken gutgeheissen hätten, die Chance gegeben, die Situation neu zu beurteilen, führte Stahel aus.
«Alle hatten die Chance, mitzuentscheiden»
«Die Einladung zur heutigen Versammlung und damit die Chance, mitzuentscheiden, haben alle erhalten. Wie man sieht, haben viele diese nicht wahrgenommen», meldete sich der Jungpolitiker Emanuele Omusoru (EVP) aus Kollbrunn zu Wort.
Schnell kamen weitere kritische Fragen auf, etwa nach den Gründen für den Rücktritt des Architekturbüros WZW. Diese konnte der Gemeinderat jedoch nicht beantworten. Ein Bürger wollte wissen, ob man rechtliche Schritte gegen das Architekturbüro einleiten könne.
«Vielleicht war es ein Fehler, basierend auf dem Vorprojekt einen Baukredit zu beantragen.»
Rainer Stotz, Architekt und Bauherrenbegleiter
Gemeindeschreiber Erkan Metschli-Roth antwortete: «Das ist nicht möglich. Es gehört zu den Rechten eines Auftragnehmers, sich aus dem Auftragsverhältnis zurückzuziehen.» Auf die Frage nach den Folgen einer Ablehnung antwortete Regula Ehrismann: «Wir haben noch nicht über einen Plan B diskutiert.»
Ob es keine zusätzliche Kontrolle solcher Pläne seitens der Gemeinde gebe, wollte ein anderer Bürger wissen. Man müsse sich auf Fachleute verlassen, entgegnete Ehrismann. Und Rainer Stotz räumte ein: «Vielleicht war es, rückblickend gesehen, ein Fehler, basierend auf dem Vorprojekt einen Baukredit zu beantragen.»
Hitzige Debatte blieb aus
Weiter äusserte ein Bürger sein Unverständnis darüber, dass man keine Photovoltaik-Anlage eingeplant hat. «Die Gemeinde sollte in solchen Angelegenheiten mit gutem Beispiel vorangehen».
Besser kam der Gemeinderat bei der Frage nach der Beheizung weg. «Das Gemeindehaus wird mit Fernwärme beheizt, diese Heizung wird bestehen bleiben», sagte Markus Kernen.
Trotz kritischer Fragen: Eine hitzige Debatte blieb aus. Die Stimmberechtigten hiessen den Zusatzkredit mit 56 zu 25 Stimmen bei sieben Enthaltungen gut. «Ich bin erleichtert, dass wir den Umbau nun ohne grosse Abstriche angehen können», sagte Regula Ehrismann nach der Versammlung.