Uster sorgt sich um seine Heime
«Jetzt sind wir so schnell fertig, dass das Essen noch gar nicht bereit ist», sagte Jürg Krauer (FDP), Ustermer Ratspräsident an der Sitzung des Parlaments vom Montag.
N ach gut 90 Minuten und drei einstimmigen Entscheiden war die letzte Gemeinderatssitzung vor den Sommerferien auch schon zu Ende.
Drei Geschäfte
Zur Genehmigung stand die Rechnung 2021 der Stadt, die mit einem Plus von 1,7 Millionen Franken schloss – 11,5 Millionen Franken besser als ursprünglich budgetiert
Statt tiefroten Zahlen resultiert ein Plus in der Ustermer Rechnung
12.04.2022
Auch dank Steuererhöhung
Die Rechnung 2021 der Stadt Uster schliesst im Plus: Die pessimistischen Prognosen sind nicht ein Beitrag in Merkliste speichern Traktandiert war ebenfalls der NPM-Jahresbericht, sprich der Geschäftsbericht der Stadt. Für die in den Leistungsaufträgen und Geschäftsfeldern vorgegebenen Zielsetzungen sowie Leistungen wurden Globalkredite von 144 Millionen Franken benötigt – 7 Millionenfranken mehr als budgetiert.
Zusätzlich präsentierte die Sekundarschulpflege ihren Geschäftsbericht und die Jahresrechnung
«Interessiert ja keinen», «Das Geld ist eh schon weg» oder «Beim Budget kann man mehr diskutieren» waren Voten, die nach der Parlamentssitzung beim anschliessenden Apéro auf dem Stadthausplatz vernommen werden konnten.
(K)eine Reaktion auf offenen Brief
Und in der Tat hielt sich die Debattierfreude im drückend stickigen Gemeinderatssaal in Grenzen. Das Spital Uster war im Gegensatz zur letzten Sitzung praktisch kein Thema.
Einzig Paul Stopper (BPU) liess es sich nicht nehmen, in einer persönlichen Erklärung auf den offenen Brief des Stadtrats an den Regierungsrat einzugehen. So stellte er die Frage, ob denn der Stadtrat die anderen neun Trägergemeinden um Mitunterzeichnung gebeten habe.
Ustermer Stadtrat will für sein Spital kämpfen
29.06.2022
Öffentlicher Appell
Spezielle Zeiten verlangen spezielle Massnahmen: Der Ustermer Stadtrat wendet sich offen an den R href=”/flag/flag/np8_favorites/3305321?destination=batch&token=vLMrl_tAgFbEAzCFfPh5WEBp_98xT8rzDZNiOlIEM1c” title=”” class=”no-tts use-ajax flag flag-np8_favorites flag-np8_favorites-3305321 action-flag”>Beitrag in Merkliste speichern «Der Erhalt des Spitals Uster ist eine zu wichtige Angelegenheit, als dass man im Alleingang handeln soll», sagte Stopper. «Bei solch wichtigen Geschäften muss man sich Verbündete suchen und holen.»
Politisches Geplänkel um Jahresrechnung
Verbündete und Gegner des Ustermer Parteispektrums offenbarten sich beim Verlesen der Fraktionserklärungen zur Jahresrechnung der Stadt Uster.
Die SVP merkte an, dass es «der rot-grünen Regierung gelungen ist einen pro forma Gewinn zu erwirtschaften», aufgrund eines gebrochenen Wahlkampfversprechens, nämlich einer Steuerfusserhöhung.
Die SP hingegen hielt hingegen fest, dass «die Anpassung des Steuerfusses dringend nötig war». Und wie die Grünen lobte auch die SP das Kostenbewusstsein des Stadtrats und der Verwaltung.
Nicht in den Jubel einstimmen wollte erwartungsgemäss die FDP, die darauf hinwies, dass das Ergebnis nicht darüber hinwegtäuschen dürfe, «dass die Ausgaben der Stadt kontinuierlich und teils überproportional anwachsen».
Heime von Corona gebeutelt
Etwas war allen Fraktionen an diesem Abend gemein: Allen bereitete das Geschäftsfeld Heime Uster «Bauchweh», wie es die GLP ausdrückte.
In diesem trat mit 3,1 Millionen Franken die grösste Budgetüberschreitung auf, vor Sport und Soziale Sicherheit.
Grund dafür, wie könnte es anders sein, der Corona bedingte Einnahmeverlust aufgrund tiefer Bettenbelegung von 79,4 Prozent und Ausfälle in der Heim-Gastronomie.
Dennoch, so die RPK, seien die «allerschlimmsten Erwartungen nicht eingetroffen». Der Nachtragskredit von rund 3,5 Millionen Franken «musste nur zu 6/7 in Anspruch genommen werden».
Bessere Auslastung für 2022
Gianluca Di Modica (FDP) legte darauf im Namen der Kommission für Soziales und Gesundheit beim Jahresbericht über das Geschäftsfeld Heime dar, dass für das aktuelle Jahr mit der budgetierten Bettenauslastung gerechnet werden könne.
Das wiederum führe für das gesamte Geschäftsfeld für einen «positiveren Geschäftsgang».
Positiv endeten alle drei Abstimmungen an diesem Abend. Sowohl Geschäfts- und Jahresbericht der Sekundarschule, Jahresrechnung der Stadt Uster als auch der NPM-Jahresbericht wurden einstimmig angenommen.