Aufsichtsbeschwerde von Dürntner alt Gemeinderat abgelehnt
Erich Birrer, alt Gemeinderat aus Dürnten, ist der Überzeugung, dass die Taxen im Alters- und Pflegeheim Nauengut zu hoch sind. Da sein Anliegen auf eine Anpassung an der Gemeindeversammlung kein Anklang fand, wandte er sich 2021 an den Bezirksrat und reichte Aufsichtsbeschwerde ein.
Dürntner Alt-Gemeinderat reicht Beschwerde beim Bezirksrat ein
18.01.2021
Gegen politische Gemeinde
Erich Birrer, der bis 2014 im Dürntner Gemeinderat sass, beschwert sich beim Bezirksrat über die Beitrag in Merkliste speichern Nun ist klar: Gemäss Bezirksrat wurde kein klares Recht verletzt. Die Beschwerde wird abgewiesen. Das schreibt die Gemeinde Dürnten in einer Medienmitteilung. « Der Bezirksrat Hinwil hat die Aufsichtsbeschwerde detailliert geprüft und kam zum Schluss, dass das Kostendeckungsprinzip in den geprüften Jahren 2019 und 2020 eingehalten wurde», heisst es darin.
Auch der von Erich Birrer zusätzlich noch eingeschaltete Preisüberwacher habe nach Prüfung aller Unterlagen keinerlei Hinweise auf einen Preismissbrauch im Sinne des Preisüberwachungsgesetzes gefunden.
«Der Gemeinderat und die Betriebskommission des Alters- und Pflegeheims Dürnten nehmen diesen Entscheid mit Erleichterung zur Kenntnis», schreibt die Gemeinde abschliessend. (tas)