Politik

Schule Volketswil zieht Abstimmungsurteil nicht weiter

Die Volketswiler Schulpflege will das Urteil des Bezirksrats Uster zur Aufhebung der Abstimmung zur Einzelinitiative Einheitsgemeinde nicht weiterziehen. Die Abstimmung soll nun am 15. Mai stattfinden.

Schule Volketswil zieht Abstimmungsurteil nicht weiter

In einer Medienmitteilung am Freitag schreibt die Schulpflege, dass sie das Urteil zur aufgehobenen Abstimmung am kommenden Sonntag nicht weiterziehen wird. Nach juristischer Analyse sei die Behörde zum Schluss gekommen, die Beschwerde nicht weiterzuziehen. Sie bedauert jedoch, «dass die transparente Information der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger mit juristischen Mitteln gestoppt wurde.»

Sie ist der Ansicht, dass den Volketswiler Stimmberechtigten mit den Informationen der Schulpflege und des Gemeinderats eine gute Basis für einen informierten Entscheid gegeben worden sei.

15. Mai neuer Termin

Die Schulpflege wolle personelle, finanzielle und zeitliche Ressourcen in gute Rahmenbedingungen für eine qualitative hochstehende Schule stecken und nicht in den Beschwerdeweg.

Die Abstimmung zur Einzelinitiative Einheitsgemeinde soll nun, wie vom Bezirksrat empfohlen, möglichst schnell abgehalten werden, schreibt die Schulpflege weiter. Wenn der Gemeinderat zustimmt, wird der Termin auf den 15. Mai festgelegt. (gap)

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