Turbenthal senkt als einzige Gemeinde die Steuern
Das zweite Corona-Jahr hat in vielen Gemeindekassen rote Spuren hinterlassen. Doch ganz so schlimm, wie es viele Finanzvorstände reihum vorhergesagt haben, dürfte es doch nicht kommen.
Entsprechend zurückhaltend sind denn nun auch die finanziellen Prognosen fürs noch junge 2022 ausgefallen. Allenthalben wird nicht mehr mit hohen ausserordentlichen Auslagen für die Bekämpfung der Pandemie-Folgen gerechnet – und entsprechend auf einen stabilen Steuerfuss gesetzt.
Zwei Prozentpunkte runter
Das gilt auch für die Gemeinden im Tösstal. Einzig Turbenthal hat nach der Erhöhung um vier Prozentpunkte vor Jahresfrist nun beim Gesamtsteuerfuss wieder eine Reduktion um zwei Prozentpunkte vorgenommen.
Möglich gemacht hat dies die Politische Gemeinde, die mit weniger Einnahmen auskommt. Von 2020 aufs 2021 hatten dagegen die Primarschule wie die Sekundarschule ihre Sätze um je zwei Punkte erhöht.
Turbenthal hat bisher noch zwei besondere Gemeindegebiete gekannt, in denen es wegen unterschiedlicher Schulzuteilungen zu anderen Steuerfüssen gekommen ist: Pirg mit den Weilern Berg, Bühl, Emmerwies, Hofstetten, Hüsli, Käfer, Kümberg, Oberspitzwies, Rengerswil, Ruppen, Schmidrüti, Schochen, Schürli, Sitzberg, Unterschreizen sowie Steinenbach mit den Weilern Freckmünd, Furrershaus, Geer, Gosswil, Kellersacker, Tablat, Trauben, Wilden.
Ein Sonderfall weniger
Mit dem Sonderfall Pirg ist es ab 2022 aber nun vorbei. Nach der Gebietsbereinigung bei der Sekundarschule – weg von der Sekundarschule Wila – gilt hier der Steuersatz der Sekundarschule Turbenthal-Wildberg. Und somit ist das Pirg nun identisch mit Turbenthal.
Steuerlich profitieren die Pirgler von dieser Neuzuteilung enorm: Ihr Steuersatz sinkt gleich um sechs Prozentpunkte auf die 124 Prozente, die in Turbenthal erhoben werden.
Die Sekundarschüler in den abgetretenen Gebieten – ein gutes Dutzend – besuchen weiterhin den bisherigen Schulort in Wila. Dafür leistet die Sekundarschulgemeinde Turbenthal-Wildberg ein jährliches Schulgeld.
Im Gebiet Steinenbach dagegen sieht es düsterer aus. Zwar wechselt auch dieses Gebiet bei der Sekundarschule die Zugehörigkeit hin zu Turbenthal-Wildberg.
Nach der in Wila gescheiterten Anpassung der Primarschulgrenzen verbleibt es vorerst weiterhin bei der Primarschule Wila. Und das wirkt sich auf den Steuerfuss aus.
Wila hat umgeschichtet
Wila hat nämlich aufs 2022 hin eine massive Umschichtung vorgenommen. Während die Primarschule gleich elf Prozentpunkte mehr erhält, verzichten die Politische und die Sekundarschulgemeinde in gleicher Höhe auf Einnahmen. Die Primarschule erwartet unter anderem Mehrbedarf wegen einem zusätzlichen Kindergarten.
In Zahlen: Die Primarschule Wila erhebt statt 42 nun gleich satte 53 Prozent. Und diesen Sprung kriegen die Bewohner des Steinenbachtals zu spüren. Zwar müssen sie weniger für die Sekundarschule zahlen, unter dem Strich bleibt aber immer noch eine Erhöhung um fünf Prozentpunkte auf jetzt insgesamt 121 Prozente.
Offen, wie es weitergeht
Wie es in Sachen Gebietsbereinigung der Primarschule zwischen Wila und Turbenthal weitergeht, ist laut Turbenthals Gemeindeschreiber Jürg Schenkel offen. Das Gemeindegesetz schreibt vor, dass eigentlich seit dem 1. Januar 2022 die Grenzen der Schulgemeinden mit jenen der Politischen Gemeinde übereinstimmen. Doch bisher habe sich der Kanton noch nicht eingeschaltet und « mir ist auch keine Ausnahmeregelung für das Steinenbachtal bekannt ».
Mindestens steuerpolitisch ist laut Schenkel die Sachlage fürs 2022 klar: « Da das Steinenbachtal nach den beiden gescheiterten Abstimmungen weiterhin dem Gebiet der Primarschulgemeinde Wila angehört, übt diese auch die Steuerhohheit aus und für die betroffenen Einwohnerinnen und Einwohner gilt der entsprechende Steuerfuss. »
Neben der Primarschule Wila gibt es im Zürcher Oberland noch in einer anderen Schulgemeinde ein Gebietsproblem: Die Ustermer Aussenwacht Nänikon teilt sich weiterhin mit Greifensee die Sekundarschule.
Auch wenn Turbenthal nun die Steuern gesenkt hat, liegt es bei den Steuern weiterhin deutlich über 120 Prozent. Mit Ausnahme von Bauma und Zell trifft dies auch auf alle anderen Tösstaler Gemeinden zu.
Die beiden Spitzenreiter sind Wildberg und Wila mit je 129 Prozent. Generell gehört das Tösstal kantonsweit zu jenen Zürcher Regionen mit den höchsten Steuersätzen.
Sprung in Weisslingen
Das nächsten Steuerparadiese in der Region sind Dinhard (87 Prozent), Wiesendangen (90 Prozent) und die Gemeinde Maur am Greifensee. Maur hat wie Dinhard einen Satz von gerade einmal 87 Prozent.
Die Maurmer Stimmberechtigten sahen immerhin auch die Talsohle erreicht. Anträge für Steuerfusssenkungen um zwei oder sogar vier Prozentpunkte fanden wenig Gefolgschaft.
Kopfzerbrechen bereitet manchen Kommunen die konstante Zunahme der gesetzlich bedingten neuen Ausgaben etwa in den Bereichen Bildung, Gesundheit oder Soziale Sicherheit. Akzentuiert zeigt sich dieses Problem in der Gemeinde Weisslingen.
Die Weisslinger haben an ihrer Gemeindeversammlung im Dezember praktisch diskussionslos gleich eine Erhöhung um zehn Prozentpunkte abgesegnet. Noch ein Jahr zuvor hatten sie einen halb so hohen Anstieg abgelehnt und der Gemeinde so ein Notbudget beschert.
Die Stimmberechtigten liessen sich jetzt davon überzeugen, dass die damals vorgenommen Einsparungen von rund einer halben Million Franken nicht nachhaltig waren. Der Nachholbedarf stieg damit einfach an.