Illnau-Effretiker wollen keine Brücken bauen
Dass die Girhalden-Abstimmung kein Spaziergang wird, hatte Stadtrat Erik Schmausser (GLP) geahnt. Schon im Parlament hatte sich nur eine knappe Mehrheit für den Projektierungskredit von 250’000 Franken zur geplanten Fussgänger- und Velobrücke Girhalden erwärmen können.
An einem Podium war dem Tiefbauvorsteher von Seiten des Referendumskomitees jüngst ein steifer Wind entgegengeweht. Das Thema, das zeigten auch die vielen Leserbriefe in den Medien, bewegte spürbar.
Befürchtungen sind wahr geworden
«Ich hoffte auf 55 Prozent Ja und befürchtete 55 Prozent Nein», blickt Schmausser zurück. Eingetroffen ist Letzteres. Und das sogar überraschend genau.
Die Stimmbevölkerung von Illnau-Effretikon hat die Vorlage mit 54,71 Prozent der Stimmen abgelehnt, die Stimmbeteiligung war mit 65,67 Prozent hoch. «Ich bin enttäuscht», sagt Erik Schmausser denn auch. «Offensichtlich haben viele das Kosten-Nutzenverhältnis des Projekts negativ beurteilt.»
Auf der Siegerseite ist die Zufriedenheit umso grösser. «Das Abstimmungsresultat war sehr schwierig vorhersehbar», sagt ein erfreuter SVP-Gemeinderat Simon Binder, der sich im Referendumskomitee engagiert und stets von einem «Luxusprojekt» gesprochen hatte. «Es ist schwierig mit dem Kostenargument zu punkten, wenn die Gegenseite eine greifbare, visualisierte Brücke vorzeigen kann.»
Tatsächlich war die Kostenfrage abstrakter, als man es auf den ersten Blick scheinen mag. Für die Brücke, die im Richtplan vorgesehen ist, waren Kosten von 3,8 Millionen veranschlagt. Eine Million Franken von den SBB bereits überwiesen worden, rund 700’000 Franken wären vom National- und Agglomerationsverkehr Fonds NAF beigesteuert worden und 2,1 Millionen Franken hätte die Stadt Illnau-Effretikon beigetragen. Abgestimmt worden ist aber «nur» über einen Projektierungskredit von 250’000 Franken.
Projekt im Keim erstickt
«Wir sind extrem froh, dass wir bereits so früh interveniert haben. So konnten wir eine Viertelmillion Franken sparen, die verloren gewesen wären, wenn die Bevölkerung das Projekt zu einem späteren Zeitpunkt an der Urne abgelehnt hätte», sagt Binder, der den wichtigsten Grund für dieses Nein indessen in der fehlenden Bedarfsanalyse vermutet. Er ist überzeugt: «Die Bevölkerung braucht an diesem Ort keine Velo- und Fussgängerbrücke.»
«Viele haben Mühe, die Kosten für eine Brücke ins richtige Verhältnis zu setzen.»
GLP-Stadtrat Erik Schmausser
Dem wiederum widerspricht Stadtrat Erik Schmausser vehement. «Das Argument ist vorgeschoben. Wir wissen, wie rege der aufgehobene Bahnübergang genutzt wurde. Und nur schon der Umstand, dass die Brücke im Verkehrsrichtplan festgeschrieben ist, zeigt doch schon an sich den Bedarf.» Vielmehr sei es schwierig, den Bürgerinnen und Bürger zu vermitteln, wieviel langlebige Infrastruktur kostet: «Viele haben Mühe, die Kosten für eine Brücke ins richtige Verhältnis zu setzen.»
Mit diesem Nein, das sagt Schmausser deutlich, ist die Girhalden-Brücke «bis auf Weiteres vom Tisch». Das Problem der hindernisfreien Querung zur Erfüllung des Behindertengleichstellungsgesetz bleibt aber bestehen. Dereinst wird die Überführung Trittliweg saniert, ein Ausbau einer alternativen Unterführung dürfte indessen zu teuer werden.
Offen bleibt auch die Frage, wie mit der Million Franken verfahren wird, die die SBB bereits überwiesen hat. «Wir werden sie als normale Einnahme verbuchen», sagt Erik Schmausser. Wie sie verwendet werde sei noch nicht klar. Er gehe aber davon aus, dass sie in ein anderes, verwandtes Projekt im Bereich Velo- und Fussgängerverkehr fliessen werde.
Ein Punktsieg im Wahlkampf
Das Nein an der Urne hat freilich auch eine politische Dimension. Die Bürgerlichen, vor allem auch die nicht im Stadtrat vertretene SVP, können das Abstimmungsresultat als Punktsieg hinsichtlich der Parlamentswahlen im kommenden März verbuchen. Dort will die SVP zwei Stadtratssitze erobern.
Simon Binder will sich deshalb den Seitenhieb an der Exekutive nicht verkneifen: «Das Resultat zeigt nach seiner verlorenen Abstimmung zum Dorfplatz Illnau einmal mehr, dass der Stadtrat an der Bevölkerung vorbeilpolitisiert. Das ist insofern wenig verwunderlich, als dass in diesem Gremium die stärkste Parlamentspartei nicht vertreten ist.»
