Die regionalen Abstimmungen in der Übersicht
Neben vielen kleinen, zuweilen technischen Vorlagen gab vor allem die Abstimmung über die Gemeindeordnung in Dübendorf zu reden. Die Stimmen für diese Vorlage sind bereits ausgezählt.
Worüber sonst noch abgestimmt wurde, zeigt die grosse Züriost-Abstimmungsübersicht in absteigender Folge: Regionale Abstimmungen, Vorlagen auf Bezirksebene und anschliessend die einzelnen Gemeinden in alphabetischer Reihenfolge.
Region
Totalrevision der Statuten des Zweckverbands Zürcher Oberland (RZO): Praktisch alle Gemeinden der Oberländer Bezirke Hinwil und Pfäffikon, ausgenommen sind Lindau, Illnau-Effretikon und Weisslingen, zudem die Gemeinden Uster und Mönchaltorf aus dem Bezirk Uster, stimmen über die Vorlage ab.
Grundlage ist die Revision des Gemeindegesetzes (in Kraft seit 1. Januar 2018), welches besagt, dass Zweckverbände einen eigenen Haushalt führen müssen. Der RZO nutzt die Gelegenheit, die bisherigen sogenannten freiwilligen Geschäftsfelder in einen neuen Verein «Standortförderung Zürioberland» zu überführen. Damit soll sich der Tätigkeitsbereich des Zweckverbandes auf Regionalplanungsaufgaben beschränken.
Der Vorlage wurde in allen 20 Gemeinden zugestimmt. Der Ja-Anteil lag dabei in keiner Gemeinde unter 80 Prozent. Total sprachen sich 37’209 Stimmberechtigte für bzw. 6335 gegen die Vorlage aus. Insgesamt lag die Stimmbeteiligung über alle Gemeinden gesehen bei 41.88 Prozent.
Bezirk Hinwil
Die politischen Gemeinden Bäretswil, Bubikon, Fischenthal, Gossau, Dürnten, Seegräben, Rüti, Wald, die Stadt Wetzikon und die Schulgemeinden Hinwil und Grüningen bilden unter dem Namen «Schulpsychologischer Beratungsdienst des Bezirks Hinwil» (SPBD) einen Zweckverband.
Aufgrund des neuen Gemeindegesetzes müssen dessen Statuten einer Totalrevision unterzogen werden. Dabei geht es lediglich um Anpassungen, eine wesentliche Neuausrichtung oder geänderte Arbeitsweise werden nicht vorgenommen.
Die Stimmberechtigten nahmen die Vorlage mit 20’194 Ja- zu 3783 Nein-Stimmen deutlich an. In allen Gemeinden lag der Ja-Anteil nicht unter 80 Prozent. Die Stimmbeteiligung lag bei 40.33 Prozent.
Bäretswil
Neues Einbürgerungsverfahren, reduzierte Schulpflege: Im Rahmen einer Teilrevision der Gemeindeordnung soll ein Mangel bei der Zuständigkeitsregelung von neuen, nicht im Budget enthaltenen Ausgaben geregelt werden.
Gleichzeitig reduziert die Schulpflege aufgrund reduzierter Arbeitslast ihre Sitzanzahl von 7 auf 5. Zudem wird in der neuen Gemeindeverordnung das Einbürgerungsverfahren neu organisiert, sodass der Gemeinderat für alle Arten von Einbürgerungen zuständig ist. Einbürgerungsgeschäfte werden damit nicht mehr der Gemeindeversammlung vorgelegt.
Der Souverän stimmte der Vorlage mit 1350 Ja-Stimmen gegenüber 303 Nein-Stimmen deutlich zu. 48.21 Prozent aller Stimmberechtigten haben abgestimmt.
Dürnten
Einführung Leitung Bildung: Die Schaffung der kommunalen, 80-prozentigen Stelle Leitung Bildung sowie die damit einhergehende Reduktion der Schulpflege von 7 auf 5 Stellen benötigte eine Änderung der Gemeindeordnung. Deshalb kam es zu einer Abstimmung über die Teilrevision derselben.
Die Vorlage wurde mit 1560 Ja-Stimmen zu 365 Nein-Stimmen angenommen. Die Stimmbeteiligung lag dabei bei 40.67 Prozent.
Dübendorf
Wer soll einbürgern? Die Dübendorfer stimmten heute Sonntag über die totalrevidierte Gemeindeordnung ab. Umstritten war die Frage, ob künftig der Stadtrat oder der Gemeinderat die alleinige Kompetenz für Einbürgerungen haben soll. Auf Antrag des Parlaments wurden den Stimmberechtigten zwei Varianten mit Stichfrage vorgelegt.
Die Stimmberechtigten in Dübendorf sprachen sich mit einem Ja-Anteil von 58.21 Prozent für den Hauptantrag aus. Damit liegt die Einbürgerungskompetenz neu beim Stadtrat. Der Variantenantrag, welcher die Kompetenz dem Gemeinderat zugeschrieben hätte, wurde mit 53.12 Prozent abgelehnt. In der Stichfrage, für den Fall, dass sowohl der Haupt- als auch der Variantenantrag angenommen worden wären, entschieden sich die Dübendorfer ebenfalls für den Hauptantrag mit 58.74 Prozent. Die Stimmbeteiligung lag bei 40.26 Prozent. Hier geht es zum ausführlichen Bericht.
Greifensee
Neue Finanzkompetenzen: Auch die Greifenseer stimmten über die totalrevidierte Gemeindeordnung ab. Die wichtigsten Änderungen gegenüber der bisherigen Gemeindeordnung sind unter anderem die Anpassung der Finanzkompetenzen auf einen zeitgemässen und in vergleichbaren Gemeinden üblichen Rahmen und die Ermöglichung neuer Leitungsstrukturen in der Bildung. Weiter soll in der neuen Gemeindeordnung geregelt werden, dass die Abrechnungen über Ausgaben, die von den Stimmberechtigten an der Urne oder an der Gemeindeversammlung beschlossen worden sind, künftig nur noch zur Genehmigung vorgelegt werden, sofern eine Kreditüberschreitung vorliegt.
Die Greifenseer winkten die totalrevidierte Gemeindeordnung mit 1518 Ja- zu 140 Nein-Stimmen durch. Die Stimmbeteiligung lag bei 51.20 Prozent.
Egg/Mönchaltorf
Schlamm aus Egg und Mönchaltorf: Die Mönchaltorfer und Egger stimmten heute, 26. September, über die Statutenrevision Zweckverband Zentralen Schlammbehandlungsanlage (ZSA) ab. Der Verband bezweckt die gemeinsame und wirtschaftliche Schlammbehandlung in der zentralen Anlage Pfannenstiel sowie die umweltgerechte Entsorgung des Schlammes und den Betrieb einer Kadaversammelstelle. Nachdem Stäfa und Männedorf ihren Austritt ab 2023 und später beschlossen haben, entscheiden Mönchaltorf, Egg, Hombrechtikon und Oetwil am See an dieser Abstimmung über den Verbleib im Verband.
Die Mönchaltorfer stimmten der Statutenrevision mit 1081 Ja- zu 87 Nein-Stimmen zu. In Egg winkte der Souverän die Vorlage mit 2522 Ja zu 188 Nein-Stimmen durch. Die Stimmbeteiligung lag in Mönchaltorf bei 44.99 und in Egg bei 49.63 Prozent.
Lindau
Aufstockung Pavillon Buck: Eine steigende Anzahl Kinder und Jugendlicher sowie die Anforderungen aus dem Lehrplan 21 und die Schulraumempfehlung des Kantons Zürich verlangt nach zusätzlichen Räumlichkeiten in der Primarschule Tagelswangen.
Deshalb soll der bestehende Pavillon aufgestockt werden. Die Stimmberechtigten entschieden heute Sonntag über einen Objektkredit in der Höhe von 2,95 Millionen Franken. Bereits im Frühling 2022 sollen die Bauarbeiten beginnen und bis Juli desselben Jahres geschlossen sein.
Der Souverän stimmte der Vorlage mit 77.74 Prozent deutlich zu. Die Stimmbeteiligung lag bei 53.51 Prozent.
Pfäffikon
Neue operative Leitung Bildung: Die Einführung einer Leitung Bildung führte auch in Pfäffikon zu einer Teilrevision der Gemeindeordnung. Anders als in Dürnten wird hier aber einer 100-Prozent-Stelle geschaffen, die Schulpflege wird nicht abgebaut. Jedoch werden die Entschädigungen der Behördenmitglieder aufgrund einer zu erwartbaren Entlastung ihrer Arbeit um 10 Prozent reduziert.
Die Teilrevision der Gemeindeordnung wurde mit 2451 Ja- zu 1134 Nein-Stimmen zugestimmt. Damit wird eine neue Leitung Bildung eingeführt.
Volketswil
Geld für Erneuerung der Schule: In Volketswil stimmte die Bevölkerung über einen Objektkredit von 10,48 Millionen Franken für die Sanierung der Schulanlage Lindenbüel ab. Nach Terminplan soll im August 2022 mit den Bauarbeiten begonnen werden und diese bis Juni 2025 abgeschlossen sein. Die letzte Sanierung der Schulanlage stammt aus dem Jahr 1974.
Die Volketswiler Stimmbürgerinnen und Stimmbürger stimmten der Vorlage deutlich zu. 76.67 Prozent der Abstimmenden sprachen sich für die Sanierung der Schulanlage aus. Die Stimmbeteiligung lag bei 46.05 Prozent. Hier geht es zum ausführlichen Bericht.