Grosse Unterstützung für bessere Velowege
Ungeachtet des EM-Spiels der Schweiz gegen Frankreich hat sich das Wetziker Parlament am Montagabend an die Abarbeitung einer langen Traktandenliste gemacht. Ganz ohne das Thema Fussball ging die Sitzung aber dennoch nicht vorbei. Mit einem Zusatzkredit von 565‘000 Franken sollte der schon lange bestehende Wunsch nach einem sechsten Fussballfeld Realität werden. Bereits 2009 hatten sich die Wetziker in einer Abstimmung klar dafür ausgesprochen, dass die Sportanlagen Meierwiesen ausgebaut werden sollten. Der damalige Kredit wurde schon um fast 900‘000 Franken überschritten – ohne das zusätzliche Feld.
Parlament soll einschiessen
Christoph Wachter (SP) meinte im Namen der vorberatende Kommission, dass dieser Antrag « wohl ein Unikum in unserem Parlament » sei. So sei der Rahmenkredit von den Wetzikern damals beschlossen worden und nun sei es zwölf Jahre später am Parlament, den « entscheidenden Pass zu spielen » . Wie die Nachfrage beim FC Wetzikon ergeben habe, könne mit den bestehenden Platzverhältnissen die Nachfrage schon lange nicht mehr gestillt werden. « Es braucht diesen Platz » , meinte Wachter. Bis zu vier Mannschaften müssen sich im Training jeweils einen Platz teilen und die Senioren zum Teil in Nachbargemeinden ausweichen.
Die Umschau nach Alternativen für den neuen Platz sei nicht von Erfolg gekrönt gewesen. Sie seien aus Kosten- oder organisatorischen Gründen gescheitert. Wenn das Parlament heute ja zum Kredit sage, « landet dä Bölle noch zwölf Johr endlich im Goal » .
Kein Gehör für Referendum
Bruno Bertschinger (SVP) bezweifelte, dass die Suche nach Alternativen mit genug Nachdruck angegangen worden sei. Er kritisierte insbesondere die hohen Kosten für den neuen Platz, monierte aber auch, dass hier mit dem Fussball eine Vereinsgruppe bevorzugt werde. « Es gibt genug Gründe für eine Ablehnung des Geschäfts, doch ich will mich nicht über einen Volksentscheid hinwegsetzen » , meinte der SVP-Gemeinderat und riet stattdessen, das Volk doch noch einmal zum Vorhaben zu befragen. Dies sei möglich, indem das Parlament das Referendum ergreife.
Dafür wiederum hatte Stadtrat Marco Martino (SVP) kein Gehör. « Ein Referendum könnte vielleicht noch Sinn machen, wenn die Urnenabstimmung damals knapp ausgefallen wäre. Doch 72 Prozent waren dafür. Auch hat keine Projektänderung stattgefunden. Ein Referendum würde nur zu einer Verzögerung und einer weiteren Verteuerung des Vorhabens führen. » Dieses Votum fand im Rat Unterstützung. Mit 23 gegen 8 Stimmen, die vor allem aus SVP- und GLP-Kreisen kamen, wurde der Zusatzkredit genehmigt, womit die Erweiterung inklusive Platzbeleuchtung auf rund 1,44 Millionen Franken zu stehen kommt.
Veloweg-Vorlagen nahe beieinander
Zu reden gab die Fuss- und Veloinitiative der Grünen. Christine Walter Walder (GP) vom Initiativkomitee hielt fest, dass der Verkehrsrichtplan die Grundlage für den Vorstoss bilde. « Es geht um die roten leeren Punkte » , also die geplanten Fuss- und Velowege, meinte sie. Die darin vorgesehenen kurz- und mittelfristen Massnahmen müssten bis 2026 realisiert werden. « Wir wollen, dass diese Massnahmen kein Papiertiger bleiben, sondern wirklich umgesetzt werden. » Daher hätten sie auch eine Erweiterung bis 2028 vorgesehen. Mit allen Massnahmen solle das Netz für die Fussgänger und Velofahrer nicht nur sicherer, sondern auch dichter werden.
Während die Initianten in ihrem Rahmenkredit acht Millionen Franken vorsehen, rechnet der Stadtrat in seinem Gegenvorschlag mit nur sechs. Rolf Zimmermann (SVP) meinte namens der vorberatenden Kommission salomonisch, dass beide Vorlagen « sehr nahe zueinander » seien und es nur bei einzelnen Radwegen Unterschiede in der Priorisierung gebe: « Initiative und Gegenvorschlag wollen das gleiche und führen beide zum Ziel. »
SVP stellt sich quer
Die Einigkeit störte Philipp Zopp (SVP), der unterstrich, dass seine Fraktion Initiative wie Gegenvorschlag ablehne. « Die haben ein unglaublich hohes Preisschild » . Am Schluss kosteten die Massnahmen dann zehn Millionen. Als eine Frechheit taxierte er die Antwort des Stadtrates auf die Frage, was denn bei einer Ablehnung geschehe. Dieser habe geantwortet, dass er die Massnahmen dennoch umsetzen werde, da sie ja in den Legislaturzielen aufgeführt seien.
Das wiederum wollte Stadtrat Pascal Bassu (SP) nicht auf sich sitzen lassen. Tatsächlich müssten die Massnahmen, die in den Richtplänen bereits enthalten seien, umgesetzt werden, « einfach auf einer längeren Zeitachse » . Wetzikon müsse etwas für den Langsamverkehr machen: « Velowege sind nun wirklich nichts Exotisches mehr. »
In den Abstimmungen sprach sich der Rat mit 18 gegen 15 Stimmen gegen die Initiative und mit 24 gegen 7 Stimmen für den Gegenvorschlag aus. Walter Walder freute sich im Namen des Initiativkomitees darüber, dass wenigstens der Gegenvorschlag Zustimmung gefunden habe. Zudem kündigte sie an, dass sich das Komitee im Hinblick auf die Volksabstimmung den Rückzug der Initiative überlege.
Die Geschäfte der Ratssitzung
Das Postulat von Advije Delihasani (SP) zur «Vermeidung von Interessenkonflikten bei Dienstleistungen Dritter» ist an den Stadtrat überwiesen.
Die Motion «Zahlbare Kitaplätze» von Advije Delihasani (SP) geht an den Stadtrat zur Stellungnahme.
Das Postulat von Esther Schlatter (GLP) «Vergabe von Mandaten nur bis Ende Amtszeit» ist an den Stadtrat überwiesen.
Der Stadtrat muss zum Postulat «Häusliche Gewalt» Brigitte Meier Hitz (SP) Stellung nehmen.
Die Interpellation «Waldtage für Kindergärten und Schule» von Andrea Grossen-Aerni (EVP) geht an den Stadtrat zur Benatwortung.
Neu in die Fachkommission I gewählt worden ist Roger Hutter (SVP).
Die Jahresrechnung 2020 wurde genehmigt.
Der Geschäftsbericht 2020 wurde genehmigt.
Die Volksinitiative «Fuss- und Veloweg-Initiative» wurde mit 18 gegen 15 Stimmen abgelehnt und der Gegenvorschlag des Stadtrates mit 24 zu 7 Stimmen zuhanden der Volksabstimmung angenommen.
Mit 23 gegen 8 Stimmen ist ein Kredit für die Gestaltung des Fussballfelds 6 angenommen worden.
Weitere Geschäfte wurden im zweiten Teil der Sitzung behandelt. Die Berichterstattung folgt.