Hauptamtlich ist Viola Amherd zuständig für Landesverteidigung. Doch jetzt wehrt sie sich im Inland gegen jene Kräfte, die die Verhandlungen mit der EU abbrechen wollen.

Um den offenen Konflikt mit Brüssel abzuwenden, hat Amherd im Bundesrat einen Plan zur Rettung des Rahmenabkommens unterbreitet. In einem als geheim klassifizierten Mitbericht schlägt sie einen Deal mit der EU vor. Diese Zeitung rekonstruiert dessen Eckwerte – gestützt auf zuverlässige Quellen.

Mit ihrem Plan interveniert Amherd in einer Phase, in der viele Politiker von SP bis SVP das Rahmenabkommen bereits für tot erklären – erst recht, nachdem das Gipfeltreffen zwischen Bundespräsident Guy Parmelin und EU-Chefin Ursula von der Leyen am 23. April ergebnislos geendet hatte.

Seither ist klar: Die EU steigt auf die Schweizer Forderungen beim Lohnschutz (flankierende Massnahmen) und bei der EU-Unionsbürgerrichtlinie nicht ein; der Bundesrat will das Abkommen ohne Konzessionen der EU nicht unterzeichnen. Gleichzeitig fürchtet er sich aber vor Brüssels Reaktion, sollte er die Verhandlungen abbrechen.

Sogar Aussenminister Cassis redet von Abbruch