Der Ustermer SP-Kantonsrat Stefan Feldmann fordert Aufklärung in der Steuer-Debatte. In einer Anfrage an den Regierungsrat schreibt er: «Verfolgt man die Diskussion um die steuerliche Belastung im Kanton Zürich, so scheinen die Wahrnehmungen der verschiedensten Parteien und Interessenvertreter stets stark zu divergieren.» Die eine Seite behaupte, dass die Steuern in der Vergangenheit ständig gestiegen seien. Die andere beteuere das Gegenteil: Steuern seien gesenkt und abgeschafft worden.

Zu diesen widersprüchlichen Feststellungen meint Feldmann: «Dem einfachen Bürger ist es kaum möglich, die Frage, wie sich die steuerliche Belastung im Kanton Zürich in den letzten Jahrzehnten entwickelt hat, zu beantworten.» Deshalb verlangt er, dass der Regierungsrat nun Fakten liefern und so zu einer Versachlichung der Diskussion beitragen soll.

Wiederholtes Begehren

Es handelt sich dabei nicht um Feldmanns ersten solchen Vorstoss im Kantonsparlament. In den letzten siebzehn Jahren hat Feldmann bereits drei solche Anfragen eingereicht, die letzte davon im Jahr 2017. In der Zwischenzeit habe jedoch eine Gesamterneuerungswahl stattgefunden, sagt Feldmann. Für viele der neu gewählten Ratsmitglieder dürften die Erkenntnisse aus der damaligen Anfrage unbekannt sein. Deshalb sei eine Aktualisierung des Themas für die bevorstehende Debatte angezeigt.

Konkret will Feldmann wissen, welche Steuern, Gebühren und Abgaben zwischen 1988 und 2021 durch den Kanton gesenkt oder abgeschafft wurden. Eine analoge Frage stellt er zum Thema Gebührenerhöhungen und neu eingeführte Steuern.