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Politik

Bubikon darf über sein Stammgleis abstimmen

Die aktuelle Runde im Kampf um das Bubiker Stammgleis verliert der Gemeinderat: Der Bezirksrat hat den Rekurs zur Ungültigkeitserklärung der Initiative teilweise gutgeheissen.

Der Kampf um das Bubiker Stammgleis ist ein Drama in sehr vielen Akten (siehe Box). Es stehen sich gegenüber: Der Bubiker Gemeinderat und die IG Stammgleis. Die Geschichte: Der Gemeinderat will einen Teil des Gleises verkaufen, die IG will das verhindern. Dazu hat die IG eine Initiative lanciert.

Diese hat der Gemeinderat zuerst wegen angeblichen Mängeln zurückgewiesen und dann in einer überarbeiteten Version gleich ganz für ungültig erklärt. Das wollte aber die IG nicht einfach so hinnehmen und zog damit vor den Bezirksrat. Dieser gibt den Initianten nun fast auf der ganzen Linie Recht.

« Aus meiner Sicht wurde das Gleis schon damals aus dem Richtplan geschmuggelt»

Markus Brunner, Initiant der Stammgleis-Initiative

In der Ungültigkeitserklärung hatte die Gemeinde Bubikon grosses und mannigfaltiges Geschütz aufgefahren: Die Initiative verfehle ihr Ziel, sei rechtsmissbräuchlich, verstosse gegen übergeordnetes Recht, sei gar nicht initiativfähig und erst noch «offensichtlich» undurchführbar. Das stimmt alles nicht, sagt nun der Bezirksrat in seinen Erwägungen zur teilweisen Gutheissung des Rekurses.

«Das Gleis gehört der Bevölkerung»

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