Bleiben die Restaurants und Geschäfte in der Schweiz bis Ende Februar zu? Kann der Lockdown früher beendet werden? Oder muss er im Gegenteil in die Verlängerung? Über diesen Fragen brütet der Bundesrat in seiner Sitzung vom Mittwoch. Geht es nach Gesundheitsminister Alain Berset, ist es allerdings noch zu früh, um konkrete Ausstiegspläne zu fassen.
Wie gut informierte Quellen unter Berufung auf ein klassifiziertes Papier berichten, argumentiert Berset mit der noch unübersichtlichen Lage: Es sei möglich, dass die Ansteckungszahlen wegen der mutierten Corona-Varianten explodieren – ebenso sei aber ein günstiger Verlauf mit weiterhin abnehmenden Infektionszahlen denkbar. Eine Einschätzung, ob Öffnungsschritte überhaupt ins Auge gefasst werden könnten, könne daher frühestens in 14 Tagen vorgenommen werden.
Der Gesundheitsminister spielt also auf Zeit. Offen ist, wie sich seine bürgerlichen Bundesratskollegen positionieren – denn der Druck aus Politik und Wirtschaft nimmt merklich zu.
Fokus auf «virtuelle Kurve»
Nicht nur die SVP und der Gewerbeverband fordern, dass der Bundesrat den harten Lockdown möglichst rasch aufhebt und eine Ausstiegsstrategie präsentiert. Auch der Wirtschaftsdachverband Economiesuisse hat dem Gesamtbundesrat einen Brief geschickt mit der Forderung, die wirtschaftlichen Schäden nun möglichst gering zu halten.

