Gibt es innerhalb der Kantonspolizei Zürich rechtsextreme Netzwerke und rassistische Tendenzen? Das wollten die Kantonsräte Melanie Berner (AL, Zürich), Nicola Siegrist (SP, Zürich) und Florian Heer (Grüne, Winterthur) vom Zürcher Regierungsrat wissen. Anlass dazu gaben zwei Vorfälle, die im vergangenen Jahr publik geworden waren.

Der eine betrifft Angehörige der Spezialeinheit Diamant, die 2011 in Deutschland an einem Schiesstraining der Firma Baltic Shooters teilgenommen hatten. Wie sich herausstellte, unterhielt der Betreiber der Schiessanlage enge Kontakte zu einer rechtsgerichteten Gruppe, gegen die wegen Terrorverdachts ermittelt wurde.

Rechtsextremer Chat

Beim zweiten Vorfall gerieten ein ziviler Angehöriger der Kantonspolizei und ein Kantonspolizist ins Visier der Behörden, weil auf ihrem Handy die Whatsapp-Chatgruppe Grenadiertreff entdeckt worden war. Im Chat wurden Videos und Bilder pornografischen und rechtsextremen Inhalts verschickt.

In Deutschland, Österreich und Frankreich, schreiben die drei Kantonsräte in ihrer Anfrage an die Regierung, seien in den letzten Jahren immer wieder rechtsextreme Netzwerke innerhalb der Polizei entdeckt worden. «Die Chance, rechtsextreme Personen und Strukturen rechtzeitig aufzudecken, hängt aber stark davon ab, wie aufmerksam die zuständigen Stellen innerhalb der Polizei für dieses Problem sind.»