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Politik

Abstimmungskrimi um Pfäffiker Budget

Die Gemeinde Pfäffikon schrammte an der Gemeindeversammlung an einem Notbudget vorbei. Die Exekutive musste sich massiver Kritik stellen und eine geringere Steuerfusserhöhung als budgetiert hinnehmen.

Die Pfäffiker Ortsparteien liessen bei Bekanntgabe ihrer Parolen bereits im Vorfeld der Gemeindeversammlung erahnen, dass diese am Montagabend etwas länger dauern dürfte. Schliesslich waren es drei Stunden, in denen die 185 anwesenden Stimmbürgerinnen und Stimmbürger insgesamt zehn Mal ihre Voten abgeben mussten. Acht der Abstimmungen bezogen sich auf das Budget 2021 der Gemeinde Pfäffikon.

Dieses sieht bei einem Aufwand von 75,4 Millionen Franken und einem Ertrag von 73,9 Millionen Franken ein Minus von rund 1,5 Millionen Franken vor – obwohl der Steuerfuss um fünf Prozentpunkte von 110 auf 115 Prozent angehoben werden sollte. «Wir müssen der Realität in die Augen schauen», sagte Finanzvorstand Stefan Gubler (FDP), der das Budget präsentierte. «Die finanzpolitischen Ziele – darunter ein stabiler Steuerfuss – können aufgrund der Coronakrise nicht eingehalten werden.»

«Da fragt man sich schon, gopfertelli was passiert da?»

Hans-Jürg Schneider (FDP), Präsident RGPK

Für ein ausgeglichenes Budget wäre sogar eine Steuerfusserhöhung auf 119 Prozent nötig. Ein Szenario, das in den nächsten Jahren Realität werden könnte. Der Bereich Bildung ist einer der Hauptgründe, warum die Kosten stetig steigen. Ein Punkt, der Hans-Jürg Schneider (FDP), Präsident der Rechnungs- und Geschäftsprüfungskommission (RGPK), in seinem Votum aufgriff. Seit 2013 seien die Schülerzahlen um 14 Prozent gestiegen, die Kosten pro Schüler jedoch um 22 Prozent. «Da fragt man sich schon, gopfertelli was passiert da?»

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