Am Montagabend hat der Gemeinderat vermeintlich  einen grossen Schritt auf dem Weg zum Kulturzentrum auf dem Ustermer Zeughausareal gemacht. Der Projektierungskredit von 2,3 Millionen Franken wurde mit einigen Änderungen mit 19 zu 10 Stimmen vom Ustermer Parlament angenommen. Doch nun will die SVP/EDU-Fraktion das Referendum gegen den Entscheid lancieren. Kommt es zustande, entscheidet das Ustermer Stimmvolk an der Urne über den Kredit.

Das vom Stadtrat verfolgte Projekt stimme nicht mehr mit dem einst vom Ustermer Stimmvolk beschlossenen Gestaltungsplan überein, schreibt die Fraktion in einer Medienmitteilung. Das inhaltliche Gewicht basiere zudem nur noch auf einem «elitären Kulturbegriff». «Wer nicht in dieses Bild passt, scheint in diesem Kultur-Zeughaus höchstens geduldet. Die unschönen Vorkommnisse um die geschlossenen Museen bereiten der SVP/EDU-Fraktion Bauchschmerzen», heisst es weiter.

«Einverständnis der Bevölkerung abholen»

Die Planung des Neubaus entspreche somit nicht mehr der Vision eines «Zeughauses für alle». Aus diesem Grund möchte die SVP-/EDU-Fraktion für den Projektierungskredit von 2,3 Millionen Franken «mit den geänderten Vorgaben» das Einverständnis der Bevölkerung abholen– «noch bevor zu viel Geld hineinfliesst.»

Ein Beschluss des Gemeinderates kann dem Parlaments- oder Volksreferendum und damit der Urnenabstimmung unterstellt werden . Wie Gemeinderätin Barbara Keel (SVP) auf Anfrage sagt, habe sich die SVP-/EDU-Fraktion für ein Volksreferendum entschieden. Damit muss sie  innert 60 Tagen nach der amtlichen Veröffentlichung des Gemeinderatsbeschlusses mindestens 400 gültige Unterschriften vorweisen können.