Hittnauer Gemeinderat soll schrumpfen
Fünf Ziele hatte sich der Hittnauer Gemeinderat für das Jahr 2018 gesetzt, alle wurden laut dem Gemeinderat «ganz erreicht». Ein Ziel sticht dabei heraus. «Der Gemeinderat hat sich mit der künftigen Behördenorganisation auseinandergesetzt und im Zusammenhang mit der anstehenden Revision der Gemeindeordnung einen Grundsatzentscheid gefällt: Für die nächste Legislatur wird eine Reduktion der Exekutivbehörde von sieben auf fünf Mitglieder angestrebt», heisst es im Bericht.
Neben der Überprüfung der Gemeindeorganisation wurde die Jugendarbeit in der Gemeinde durch ein externes Unternehmen beurteilt, die Grundlagen der Ergebnisse würden zurzeit ausgewertet. Die Erstellung eines Alterskonzepts war die dritte Zielsetzung, die mit dem Konzept «60plus» umgesetzt werden konnte. Zudem hat der Gemeinderat für den Bereich «Alter» zusätzliche personelle Ressourcen genehmigt. Weiter wurden die Gemeindewerke überprüft und Kernaufgaben ermittelt. Diese werden nun als Unterhaltsbedarf im Detail erfasst und mit neuen Standards versehen. Als letztes setzte der Hittnauer Gemeinderat den Fokus auf das Vorprojekt «Wohnhaus mit Arztpraxis» auseinander. In der Folge hat der Gemeinderat der Gemeindeversammlung im Dezember den Antrag gestellt, einen Projektierungskredit in der Höhe von 250’000 Franken zu genehmigen, dem der Souverän zustimmte. Der Vollzug ist jedoch aufgrund eines Rekurses blockiert (wir berichteten).
«Ein kleineres Behördengremium kann schlanker und effizienter arbeiten, was aber nicht heisst, dass es finanziell günstiger ist», sagt Gemeindeschreiber Christian Schmid. «Eine Reduktion der Behördenmitglieder führt unweigerlich zu einer Vereinfachung der Verwaltungsstrukur, was klare Verhältnisse schafft und Doppelspurigkeiten vermeidet.»
Mit der kleineren Mitgliederzahl würde auch die Konsensfindung im Gemeinderat tendenziell erleichtert und die Anzahl Schnittstellen zwischen den einzelnen Ebenen verkleinert. «Dies hat allerdings unweigerlich zur Folge, dass die Verwaltung stärker gefordert wird – sprich, den Alltagsbetrieb selbstständig erledigen muss», sagt Schmid. Dies werde in der Revision der Gemeindeordnung entsprechend berücksichtigt.
«Der Gemeinderat ist der Ansicht, dass für die Grösse der Gemeinde Hittnau fünf Behördenmitglieder genügen.»
Christian Schmid, Gemeindeschreiber
Einen Termin für die Abstimmung über die neue Gemeindeordnung gebe es noch nicht. Derzeit befindet sich der Entwurf, der gemeinsam mit der Schulpflege erarbeitet wurde, beim Gemeindeamt des Kantons Zürich zur Vorprüfung. Danach erhalten die politischen Parteien und die Bevölkerung die Möglichkeit, diese einzusehen und Stellung zu nehmen.
40 Stunden pro Monat
Bereits bei den letzten Behördenwahlen habe es seitens möglicher Kandidaten für den Gemeinderat negative Rückmeldungen gegeben betreffend den zu erwartenden hohen persönlichen Aufwendungen. «Doch der Gemeinderat ist der Ansicht, dass für die Grösse der Gemeinde Hittnau fünf Behördenmitglieder genügen», sagt der Gemeindeschreiber.
Um die Miliztauglichkeit auch nach einer Reduktion sicherzustellen, hat der Gemeinderat ein angestrebtes Stundensoll von 40 Stunden pro Behördenmitglied und Monat festgesetzt. «Dieses Ziel betrifft jene Gemeinderäte, bei denen die persönlichen Aufwendungen deutlich höher sind als bei anderen», präzisiert Christian Schmid. Dabei werde der Gemeindepräsident nach wie vor stärker belastet als andere Gemeinderäte.