Der Bezirksrat Pfäffikon hat einen Stimmrechtsrekurs der IG Kigas abgewiesen. Darin forderte die Gruppierung den Erhalt der dezentralen Kindergärten in Weisslingen und dem Ortsteil Theilingen.

Der Weisslinger Gemeinderat erklärte die Initiative «Erhalt der Dezentralen Kigas» mit Beschluss vom 21. Februar mangels Zuständigkeit der Gemeindeversammlung für ungültig und verzichtete somit vorzeitig darauf, diese an die Gemeindeversammlung respektive an die Urne zu bringen. Zwar erfüllte das Volksbegehren die formellen Kriterien, nicht aber die materiellen. Denn die Schulraumplanung gilt als eine Aufgabe der Exekutive und nicht der Legislative.

Grundsatzentscheid gescheitert

Gegen den Gemeinderatsbeschluss erhob die IG Stimmrechtsrekurs und beantragte, die Ungültigerklärung aufzuheben und die Initiative so schnell wie möglich zur Abstimmung zu bringen.

Die IG Dezentrale Kigas hatte sich gebildet, nachdem der Gemeinderat bekannt gegeben hatte, an Stelle von dezentralen Anlagen einen zentralen Kindergarten-Neubau für 2,8 Millionen Franken zu realisieren. Die IG wollte den Weisslinger Stimmberechtigten einen Grundsatzentscheid ermöglichen.