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Politik

Nach gefährlichen Manövern auf der A1 – Bundesgericht bestätigt Strafe

Das Bezirksgericht Pfäffikon hat einen Lenker zu Recht wegen grober Verletzung von Verkehrsregeln verurteilt. Der Mann hatte auf der Autobahn einen anderen Fahrer mehrmals auf schikanöse Wiese ausgebremst und dadurch eine Unfallgefahr geschaffen.

Der Vorfall hatte sich im April 2016 zugetragen. Der Lenker eines Personenwagens fuhr damals auf der Autobahn erst einem anderen Lenker mit Tempo 120 auf einer Strecke von 200 bis 300 Meter sehr nahe auf, so dass der Abstand absolut ungenügend war. Im weiteren Verlauf der Fahrt, so der Vorwurf der Staatsanwaltschaft See/Oberland, überholte der Lenker den anderen Personenwagen, fuhr vor diesen und bremste sein Fahrzeug kurz und heftig ab. Der Lenker des drangsalierten Fahrzeugs konnte eine Kollision nur durch Abbremsen vermeiden. Der Lenker wiederholte dieses gefährliche Manöver noch ein bis zweimal.

Busse und Geldstrafe

Im Juni 2017 verurteilte das Bezirksgericht Pfäffikon den fehlbaren Lenker wegen vorsätzlicher mehrfacher grober Verletzung der Verkehrsregeln zu einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen sowie zu einer Busse von 2000 Franken. Auf die Berufung des verurteilten Lenkers hin, kam das Zürcher Obergericht zu einem leicht anderen Entscheid. Es sprach den Lenker der vorsätzlichen groben und der vorsätzlichen einfachen Verkehrsregelverletzung schuldig. Das Obergericht bestätigte die Busse von 2000 Franken, reduzierte aber die Geldstrafe auf 40 Tagessätze.

Vorwurf der Willkür

Der Lenker war auch mit diesem Entscheid nicht einverstanden und zog seinen Fall vors Bundesgericht. Dort forderte er, er sei vom Vorwurf der vorsätzlichen groben Verletzung der Verkehrsregeln freizusprechen und bloss wegen vorsätzlicher einfacher Verletzung der Verkehrsregeln zu einer Busse von 500 Franken zu verurteilen. Dies hätte auch bedeutet, dass er im Administrativverfahren einen mindestens dreimonatigen Führerausweisentzug hätte abwenden können. Der Lenker warf der Zürcher Justiz vor, den Sachverhalt willkürlich festgestellt zu haben. In Tat und Wahrheit habe er nämlich infolge einer Änderung der Tempo-Signalisation von 120 auf 100 Kilometer pro Stunde abbremsen müssen. Sein Verhalten sei dementsprechend verkehrskonform gewesen.

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Ihr Michael Kaspar, Chefredaktor

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