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Politik

Der Unternehmer Adrian Gasser kämpft für unabhängige Richter

Mitte Mai hat der Unternehmer Adrian Gasser die eidgenössische Volksinitiative zur Bestimmung der Bundesrichterinnen und Bundesrichter im Losverfahren lanciert. Mit dieser Initiative will der frühere Spinnereibesitzer von Kollbrunn die Unabhängigkeit der Justiz stärken.

Adrian Gasser ist in Kollbrunn kein Unbekannter. Als Besitzer der Spinnerei Kollbrunn hat er diese durch turbulente Zeiten geführt. Die Spinnerei wurde 1989 durch einen Messingkäferbefall arg in Mitleidenschaft gezogen und konnte erst nach einer aufwendigen Erneuerung mit einem neuen Maschinenpark wiedereröffnet werden. Allerdings wurde die Spinnerei trotz der hohen Investitionen von rund 35 Millionen Franken Ende 1994 definitiv geschlossen.

Bundesrichter sollen per Los gewählt werden

Im Gespräch mit Adrian Gasser zeigt sich, dass die vielen juristischen Erfahrungen, auch mit der Spinnerei in Kollbrunn, mitgeholfen haben, eine ausgereifte Lösung vorzuschlagen. «Ich habe das Justizsystem Jahrzehnte beobachten können und bemängelte die Unabhängigkeit der Richter schon Mitte der 90er-Jahre», sagt Gasser.

Seine entsprechenden wirtschaftspolitischen Betrachtungen, hat er im Buch «Klare Meinungen zu früh ausgesprochen» zusammengefasst und fordert dort die Richterwahl per Losentscheid. Nun soll mit der Justiz-Initiative die Idee auch umgesetzt werden. Bei der Initiative geht es im Wesentlichen darum, dass Bundesrichterinnen und Bundesrichter per Losverfahren zu wählen, anstatt von einer Partei vorgeschlagen zu werden.

Um die Qualität der Kandidatinnen und Kandidaten für das Richteramt zu garantieren, werden diese im Rahmen des Losverfahrens von einer Fachkommission geprüft. Diese wird vom Bundesrat aus unabhängigen Fachleuten zusammengestellt. Damit könnten in Zukunft auch parteilose unabhängige Richterinnen und Richter ein Bundesrichteramt anstreben.

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Ihr Michael Kaspar, Chefredaktor

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