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Politik

Rücktritt nach Aufsichtsbeschwerde

Weil sie unzufrieden waren mit der Arbeit ihres Ratskollegen Armin Mühlebach (CVP), haben sechs Greifenseer Gemeinderäte beim Bezirksrat interveniert. Nun ist Mühlebach zurückgetreten.

Armin Mühlebach (CVP) tritt nach acht Jahren aus dem Greifenseer Gemeinderat zurück. Der Bezirksrat hat seinen Rücktritt Anfang Woche genehmigt, wie der Gemeinderat in einer Mitteilung publik macht. Gemäss dem Schreiben erfolgt der Rücktritt wegen einer Aufsichtsbeschwerde, welche die sechs anderen Gemeinderatsmitglieder im März beim Bezirksrat gegen Mühlebach eingereicht haben.

Der Grund für diesen doch recht drastischen Schritt sind «unterschiedliche Auffassungen über die Amtsausübung», sagt Gemeindepräsidentin Monika Keller (FDP). Armin Mühlebach und der Rest des Gemeinderats seien sich nicht einig über den Dienstweg oder die Kompetenzen eines Mitglieds des Gemeinderats gewesen. Auch habe man Mühlebach wiederholt wegen dessen «mangelhaften» Kooperation und Information des Gemeinderats und der Verwaltung kritisiert.

Bezirksrat wollte Gespräch

«Verfehlungen im juristischen Sinn hat es nicht gegeben», betont Keller. Doch die Stimmung im Gesamtgemeinderat sei immer schlechter geworden. «Und als die Professionalität zu leiden drohte, mussten wir handeln.» Mehr will sie dazu nicht sagen.

Die sechs Mitglieder des Gemeinderats haben ihre Aufsichtsbeschwerde gegen Mühlebach im März dem Bezirksrat eingereicht. Die Antwort ist mittlerweile eingetroffen. «Der Bezirksrat schlug ein gemeinsames Gespräch vor», sagt Keller. Doch dem sei Mühlebach mit seinem Rücktrittsgesuch zuvorgekommen.

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Ihr Michael Kaspar, Chefredaktor

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