Gemeindeversammlung im September
Am Freitag, 22. September, sind an der Volketswiler Gemeindeversammlung zwei kontroverse Geschäfte traktandiert. Erstes von zwei Traktanden ist das Betriebskonzept der Anrainergemeinden für den Flugplatz Dübendorf. Das Konzept sieht anstelle von Business-Flügen historische Flüge und einen Werkflugplatz mit Arbeitsplätzen vor. Die Anrainergemeinden Volketswil, Dübendorf und Wangen-Brüttisellen wollen den Flugplatz selbst betreiben. Dafür soll eine gemischtwirtschaftliche Aktiengesellschaft gegründet werden. Volketswil soll an diese einen einmaligen Kostenanteil von 508’000 Franken und ein jährlich wiederkehrender Kostenanteil von 330’200 Franken beisteuern. An der Gemeindeversammlung vom 22. September wird dieses Geschäft allerdings lediglich vorberaten. Abgestimmt wird dann am 26. November an der Urne.«
«Für Spitalfinanzierung ist der Kanton zuständig»
Zweites Traktandum ist der vom Gemeinderat angestrebte Austritt von Volketswil aus dem Zweckverband Spital Uster per Ende 2017.
Der Gemeinderat hatte anlässlich seiner Sitzung vom 30. September 2014 beschlossen, eine Umwandlung des Spitals Uster in eine Aktiengesellschaft mit gemeinnützigem Zweck zu unterstützen. Weiter wurde bestimmt, dass im Falle einer Ablehnung des Antrags auf Gründung einer Aktiengesellschaft die Beteiligung der Gemeinde Volketswil und der Verbleib im Zweckverband auszuleuchten und neu zu beurteilen sei.Die Gründung der Spital Uster AG wurde dann von den Zweckverbandgemeinde mit der Volksabstimmung vom 8. März 2015 abgelehnt.
Mit der Neuregelung der Zuständigkeiten (Pflege- und Pflegefinanzierungsgesetz per 1. Januar 2012 im Kanton Zürich) seien die Aufgaben des Kantons und der Gemeinde neu klar zugeordnet, so der Gemeinderat. Für die Spitalfinanzierung sei allein der Kanton zuständig.
Der Gemeinderat entschied daher, der Austritt aus dem Zweckverband Spital Uster per Ende 2017 unter Einhaltung der statutarischen Kündigungsfrist der Gemeindeversammlung vom 22. September 2017 zu beantragen.
Die Gemeindeversammlung findet um 19.30 Uhr im Kultur- und Sportzentrum Gries statt.

