Warum sich Hinwil schwertut mit der Einheitsgemeinde

Für Oswald Achermann ist seit Langem klar: Hinwil muss zur Einheitsgemeinde werden. Bis er sein Ziel erreicht, wird sich der Präsident der Hinwiler CVP aber in Geduld üben müssen. Mit den Behörden kann er nicht mehr rechnen. Der Gemeinderat hat zwar der Einführung «per Mitte 2020 grundsätzlich zugestimmt», wie die Behörde mitteilt. Er sieht aber «zum jetzigen Zeitpunkt keine Veranlassung, zum Thema weitere Ressourcen einzusetzen und Aktivitäten zu entwickeln».

Anders ausgedrückt: Der Gemeinderat teilt Achermanns Anliegen, legt aber die Hände in den Schoss. Der Grund: Die Schulpflege stellt sich quer. Sie hat im Dezember 2016 entschieden, «die Bildung einer Einheits­gemeinde nicht weiterzuverfolgen». Dem Gemeinderat seien dadurch die Hände gebunden, sagt Gemeindepräsident Germano Tezzele (SVP). «Es wäre nicht korrekt, das Projekt gegen den Willen einer gleichberechtigten Behörde weiter voranzutreiben.»

Geringes Sparpotenzial

Mit der Einführung einer Einheitsgemeinde, wie sie die meisten Gemeinden im Bezirk kennen oder auf 2018 planen, tut sich Hinwil schwer. 2004 unterstützten die Stimmberechtigten zwar eine Initiative von CVP-Mitglied Karl Augustin, 2008 fiel die Einheitsgemeinde aber an der Urne knapp durch. In der Folge fusionierten Oberstufen- und Primarschule 2014. Im Herbst 2015 nahm Achermann über die Vorständekonferenz der Ortsparteien einen neuen Anlauf. Auf ihre Initiative bildeten Gemeinderat, Schulpflege und die beiden Verwaltungen eine Projektgruppe, die Vor- und Nachteile abklärte.

Deren Analyse zeigte auf, wo bereits Schnittstellen bestehen und sich neue ergeben würden, welche Synergiepotenziale vorhanden sind und wo Kosten eingespart werden könnten. Dabei sei klar geworden, dass sich das Sparpotenzial «in einem eher tiefen Bereich von ein paar zehntausend Franken» bewege, hält der Gemeinderat fest.

Aus der Analyse ziehen Gemeinderat und Schulpflege gegensätzliche Schlüsse. Der Gemeinderat sieht «keine offensichtlichen Nachteile», die gegen eine Fusion sprechen. Die Schulpflege ortet mehr Nach- als Vorteile. Sie befürchtet «unnötige kompliziertere Verwaltungsstrukturen und -abläufe im Schulbetrieb», die «schulische Prozesse unnötig verlängern».

Schule pocht auf Autonomie

Vor allem aber stehen für die Schulpflege nicht Effizienz oder Synergien im Vordergrund, sondern die Frage, welchen Stellenwert die Schule in der Gesellschaft haben soll. «Es geht um die politische Frage, wo die Entscheidungsbefugnis über die Schulfinanzen liegen soll, mit der auch die Schulpolitik gesteuert wird. Die Stimmberechtigten würden ihr direktes Mitbestimmungsrecht in Schulfragen verlieren», kritisiert die Schulbehörde in ihrem Grundsatzbeschluss. Für sie steht fest: Schule und Bildung dürfen ihre eigenständige, bewährte Stellung nicht einbüssen.

Der Gemeinderat macht aus seiner Enttäuschung darüber keinen Hehl. «Die Haltung der Schulpflege wird bedauert», hält er in seiner Medienmitteilung fest. Aus seiner Sicht würde eine einheitliche politische Führung nach aussen mehr Wirkung erzielen, die Kommunikation zwischen den Gütern verbessern und eine einheitliche Finanz- und Steuerpolitik ermöglichen.

Neue Initiative im Köcher

Aus der Ablehnung der Schulpflege zieht der Gemeinderat den Schluss, dass die Einführung der Einheitsgemeinde auf Beginn der Amtsdauer 2018 bis 2022 «nicht mehr realistisch ist». Eine seriöse Vorbereitung könne unter den gegebenen Umständen nicht gewährleistet werden.

Enttäuscht ist auch Oswald Achermann – «vor allem, dass die Schule klemmt, verstehe ich nicht». Aufgeben will er aber nicht. Er behält sich vor, erneut Druck aufzusetzen. «Wenn die anderen Parteien mitziehen, reiche ich eine ausformulierte Initiative ein.»