Nun droht auch in Dübendorf das Aus für Böller
«Stopp den Knallkörpern»
Eine Dübendorferin will mit einer Einzelinitiative ein kommunales Verbot von Knallkörpern erwirken. Doch der Weg dorthin ist lang und steinig.
Nachdem ein Verbot von lärmigem Feuerwerk bereits in mehreren Nachbargemeinden gefordert wurde, ist es nun auch in der Stadt Dübendorf so weit: Nicole Kundert will mit ihrer Einzelinitiative «Stopp den Knallkörpern» der Böllerei den Garaus machen.
Sie begründet ihren Vorstoss einerseits mit Lärmschutz: Die lauten Geräusche verursachten Stress und Angst, insbesondere bei älteren Personen und Menschen mit psychischen Erkrankungen.
Ausserdem, so Kundert, reagierten viele Tiere panisch auf Knallkörper. Dazu komme der Abfall, der nach den Feierlichkeiten zurückbleibe. Und schliesslich seien Böller aufgrund der Verletzungsgefahr auch eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit.
Langwieriges Verfahren
Was nun folgt, ist ein langer Weg durch die politischen Instanzen. In einem ersten Schritt prüft das Büro des Gemeinderats, ob die Initiative formell gültig ist. Wenn das der Fall ist, kommt sie ins Parlament. Erhält die Initiative dort die Unterstützung von mindestens 14 Mitgliedern des Gemeinderats, wird sie an den Stadtrat überwiesen.
Der Stadtrat hat dann 18 Monate Zeit, um dem Gemeinderat Bericht und Antrag über die materielle Gültigkeit und den Inhalt der Initiative zu erstatten. Der Stadtrat kann dem Gemeinderat beantragen, die Initiative anzunehmen oder abzulehnen, und er kann eine Umsetzungsvorlage vorlegen. Dann ist das Parlament wieder am Zug.
Das Problem von Einzelinitiativen
Üblicherweise haben Einzelinitiativen einen schweren Stand in den Parlamenten, ob auf städtischer oder kantonaler Ebene. Dies auch dann, wenn sie ein sogenanntes heisses Thema aufgreifen. Oft stören sich die Fraktionen an einem angeblich falschen Timing oder hinterfragen die Umsetzbarkeit. Sprich: Sie wollen den Job lieber selbst erledigen, bevorzugen den eigenen Fahrplan und eine eigene Themensetzung.
Die Einzelinitiative «Stopp den Knallkörpern» könnte hier jedoch die Ausnahme von der Regel sein. Denn in Sachen «lärmiges Feuerwerk» ist Dübendorf noch ein weitgehend unbeackertes politisches Brachland, die Initiative stört den parlamentarischen Betrieb also nicht.
Dazu kommt die Sitzverteilung im Gemeinderat. In Uster etwa setzen sich linke und teilweise auch bürgerliche Fraktionen für ein Verbot von lärmendem Feuerwerk ein. Da sollte eine vorläufige Unterstützung im ebenfalls städtischen Dübendorf für die links-grüne Seite mit etwas Unterstützung aus den Fraktionen GEU/GLP und Die Mitte/EVP kein Ding der Unmöglichkeit sein.
Die Nachbarn machen vorwärts
Mit der Einzelinitiative «Stopp den Knallkörpern» ist nun in allen vier «Glattaler»-Gemeinden ein Verbot von lärmigem Feuerwerk lanciert. Auch in Fällanden und Schwerzenbach wurde je eine Einzelinitiative eingereicht – beide werden am 18. Juni der Gemeindeversammlung vorgelegt.
In Volketswil wurde ein etwas umständlicherer Weg in Form einer rechtlich unverbindlichen Petition gewählt. Nun beschäftigt sich der Gemeinderat respektive die Abteilung Sicherheit mit dem Thema – mit offenem Ausgang.