Schade, musste es in Uster nach jahrelanger Planung so weit kommen
Wie sich Uster entwickeln soll, wird im Richtplan festgelegt. Dass dieser jetzt nach jahrelanger Planung festzustecken droht, stellt der Politik kein gutes Zeugnis aus, kommentiert der stellvertretende Chefredaktor.
Nunmehr bald neun Jahre: So lange wird in Uster schon am Projekt «Stadtraum 2035» geschraubt und gebastelt. Unzählige Fachplaner, Arbeitsgruppen, Echoräume investierten viele Stunden, um über das Uster der Zukunft zu sprechen. Dabei entstanden das Stadtentwicklungskonzept und ein alles in allem umfassender Richtplan von über 1000 Seiten.
Ausgewogen, balanciert, mit Kompromissen gemeinsam von rechts und links erarbeitet. Könnte man meinen nach so langer Zeit. Doch jetzt, auf den letzten Metern, greifen die Bürgerlichen zum Referendum, bringen die Zukunftsplanung zum Halt und ein Mammutwerk ins Wanken. Schade, musste es so weit kommen.
Wie kann es sein, dass nach so langer Zeit und nach Einbezug so vieler Akteure die gewählten Volksvertreter zu keinem aus ihrer Sicht akzeptablen Konsens gefunden haben? Ist der Richtplan wirklich so rot-grün dominiert, wie die Bürgerlichen finden?
«Wir alle wissen, wie schwammig ein Richtplan ist und dass die Ausarbeitung der konkret verbindlichen Bau- und Zonenordnung nochmals Knochenarbeit wird», sagte Anfang September die Ustermer Stadtplanerin Rita Newnam. Gestritten wurde also im Parlament noch nicht einmal um konkret verbindliche Vorgaben, vielmehr um Leitplanken.
Da stellt sich die Frage, wie ideologisch aufgeladen diese Leitplanken eigentlich sein dürfen – oder müssen. Sind Politikerinnen und Politiker die richtigen Ansprechpersonen, wenn es um das Festsetzen von Leitplanken der Stadtentwicklung geht? Wieso gibt es Stadtplanerinnen und Stadtplaner, wenn deren Arbeit im politischen Prozess sowieso wieder Federn lassen muss?
Theoretisch angenommen, das Volk lehnt den Richtplan ab und der Stadtrat muss eine zweite Revision in Angriff nehmen: Wer garantiert, dass dann nicht wieder das Tauziehen von links und rechts auf ein Neues beginnt? Ob die neue Version des Richtplans dann, nach den Erneuerungswahlen im März 2026, im Parlament eine Mehrheit fände, ist alles andere als gewiss. Erneutes Referendum, erneute Verzögerung, gefangen im Hamsterrad, Planung blockiert. Ein Zustand, den niemand will. Schon gar nicht, weil er nicht nur unnötig Zeit, sondern die Steuerzahler auch viel Geld kosten wird.
Das zu verhindern, muss das Ziel aller Ustermer Parteien sein. Denn letztlich geht es um mehr als parteipolitische Ideologien. Hier geht es um die Zukunft der Stadt, die Zukunft aller Ustermerinnen und Ustermer. Dessen sollten sich alle bewusst sein.