Sie können es nicht besser, aber länger
Die fünfstündige Debatte zum Richtplan Uster ist nicht immer einfach, manchmal chaotisch, manchmal ideologisch. Beobachtungen aus dem Parlament.
Wie bereitet man sich auf eine mehrstündige Parlamentssitzung zum schwer verständlichen und nicht immer ganz konkreten Richtplan vor? Manche Ustermer Gemeinderäte brüten über seitenlangen, eingefärbten Excel-Tabellen, andere behelfen sich mit aufputschenden Getränken, etliche vertrauen auf den orangen, malzigen Schokoriegel. Und hoffen: Damit können sie auch wirklich länger.
Dass die Malzschokolade ihrem Werbeslogan treu bleibt und nicht automatisch alles besser macht, wird an diesem Montag schnell einmal deutlich: «Worüber stimmen wir jetzt ab?» «Welchen Antrag?» «Kommission?» «Minderheit?» «Bringe ich als Gemeinderatspräsident mit meinem Stichentscheid, der doch einige Male notwendig ist, ein Vorhaben zu Fall oder stütze ich es?»
Logisch, über Richtpläne – beziehungsweise den Richtplan Usters – wird nicht alle Tage diskutiert. Hoffentlich auch. Ziemlich genau geht es um ein Planungsinstrument mit Zukunftscharakter. Und der Plan sollte doch auch einige Jahre Bestand haben.
Es soll vorwärtsgehen
Also, auch wenn die Sitzung, der Ablauf, die Traktanden minutiös vorbereitet sind, regiert zwischendurch doch immer wieder kurz das Chaos. Bei über 50 Abstimmungen ist es schwer, den Gesamtüberblick zu wahren. Auch für uns Journalistinnen und Journalisten.
Kippt das Richtplanwerk nun wieder nach links? Welche Seite hat wie viele Anträge durchbringen können? Wir werden wohl auch noch die nächsten Tage über diesen Zahlen brüten und versuchen, uns einen besseren Überblick zu verschaffen.
Was an diesem Abend auffällt: Wirklich fast alle wollen hier gemeinsam vorwärtsmachen, Fraktionen und einzelne Gemeinderäte. Fast alle? Nein, nur die liberale FDP hat sich entschieden, in den Wahlkampfmodus zu schalten, gut ein halbes Jahr vor den nächsten Gemeindewahlen.
«Links überladen, gerade noch ertragbar für die bürgerlichen Parteien», wird von der Fraktion der Richtplan bereits im Eintretensreferat betitelt. Und sie schiebt den schwarzen Peter auch schon der linken Ratsseite zu, den Richtplan zu gefährden, wenn sie nicht bereit sei, aufgrund ihrer «ideologischen Starrköpfigkeit» den bürgerlichen Kompromiss zu akzeptieren.
Verkehr als letzter Streitpunkt
Bleibt zu hoffen, dass der orange Malzriegel oder zumindest dessen Energie noch ein Weilchen hält. Denn weiter geht es mit dem ebenso umstrittenen Thema Mobilität, das am 22. September auf dem Tisch der Parlamentarier liegt und für das die letzten Kompromisse gefunden werden müssen.
Und das gelingt letztlich nur, wenn alle an die Bevölkerung von Uster denken, ihre Parteiansprüche zurückstellen und so ein alles verzögerndes und blockierendes Referendum verhindern.