Das neue Stromgesetz … und jetzt?

Standpunkt

Paul von Euw macht sich in seinem «Standpunkt» Gedanken über die Herausforderungen, die der sogenannte Mantelerlass mit sich bringt.

Am 9. Juni 2024 hat das Schweizer Stimmvolk über den sogenannten Mantelerlass abgestimmt und ihn mit einer grossen Mehrheit angenommen. Nun, Mantelerlass, was bedeutet das? Hinter dieser Bezeichnung, unter anderem auch als Stromgesetz bekannt, verstecken sich vier verschiedene eidgenössische Gesetze. Das Energiegesetz, das Stromversorgungsgesetz, das Raumplanungsgesetz und das Waldgesetz.

In allen vier Gesetzen wurden mit dem Volks-Ja Anpassungen genehmigt. Mit dem technischen Inhalt dieser Gesetze will ich Sie als Leserinnen und Leser verschonen. Ich möchte aber aufzeigen, was diese Änderungen mit sich bringen und wie gross die Erfolgschancen für eine ausreichende, sichere und wirtschaftliche Stromversorgung sind.

Übrigens, die drei Adjektive ausreichend, sicher und wirtschaftlich stehen in der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft und stellen für eine gut funktionierende Volkswirtschaft eines der Hauptfundamente dar. Was ändert nun nach dieser Abstimmung konkret?