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Für einmal entscheidet das Parlament effizient, aber nicht konsequent

Der stv. Chefredaktor Erik Hasselberg kommentiert das Abstimmungsverhalten im Parlament Uster.

Richtig zügig, wenn nicht sogar schon gestresst ging es am Montag durch die Budget-Parlamentssitzung in Uster.

Grafik: Elias Wirth/Pixabay

Für einmal entscheidet das Parlament effizient, aber nicht konsequent

Äxgüsi

In Uster könnte eine neue Ära in Sachen Budgetdebatten beginnen. Das ist gut. Weniger gut ist, wenn bei aller Schnelligkeit das Parlament Ziele aus den Augen verliert.

Was für eine Freude! Statt über 20 Referate monoton und schlecht vorzulesen, sich dabei zu verhaspeln und die Zuhörenden einzuschläfern, revolutioniert das Ustermer Parlament mal eben schnell seinen Umgang mit der Budgetdebatte. Die wird so, wie es sich gehört, aufs Wesentliche reduziert. New Public Management, das ist zwar nicht immer verständlich, aber jetzt endlich mal effizient und damit ganz im Sinn des Erfinders.

Während das Parlament hier überrascht, irritiert es dennoch in derselben Sitzung. Doppelspurausbau zwischen Uster und Aathal, Bahnquerungen – es ist ein polarisierendes Thema. Eines jedoch steht fest: Die Unterführung an der Winterthurerstrasse, einer Kantonsstrasse, wird kommen. Unklar: die Kostenfrage. Und was gedenkt der Gemeinderat in diesem Fall zu tun? Statt den Stadtrat im nächsten Jahr mit den notwendigen finanziellen Mitteln auszustatten, um die Gespräche mit SBB und Kanton vorantreiben zu können, streicht er – auf effiziente Art und Weise – mal schnell die dafür veranschlagten 200’000 Franken.

Auch wenn der Stadtrat in den Diskussionen mit den grossen Playern nur ein Juniorpartner ist, es müsste im Interesse aller sein, dass die Stadt ihre Anliegen, ihre Sicht der Dinge, die keine Vogel-, sondern eine Froschperspektive ist, bestmöglich vortragen kann. Wie das ohne Geld gehen soll, muss jetzt der zuständige Stadtrat Stefan Feldmann (SP) herausfinden. Ob es gelingt, wie vom Parlament wohl gewünscht, alles auf den Kanton als Strassenbesitzer abzuwälzen, ist mehr als fraglich. Denn auch beim Kanton liegt das Geld nicht auf der Strasse.

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