Das Ja zum Zentrum nimmt den Ustermer Stadtrat in die Pflicht
Kommentar zu Ustermer Abstimmungen
Nein zum Schutz von Parkplätzen und Ja zur Moosackerstrasse, wenn auch mit einem grossen «Aber». Was das letztlich für das Zentrum bedeutet.
Es ist ein Sieg für das Ustermer Zentrum. Denn mit dem Ja zur Moosackerstrasse und der Ablehnung der SVP-Parkplatz-Initiative kann das «attraktive Stadtzentrum» weiter vorangetrieben werden.
Dieses Projekt liegt der drittgrössten Stadt im Kanton besonders am Herzen. Sie bezeichnet es gar als «Schlüsselprojekt». Der Wunsch nach einem belebten Begegnungsort, der Fussgängern eine höhere Priorität gibt, wird vom Stadtrat seit vielen Jahren geäussert. Das Stadtzentrum soll für alle da sein. Es soll ein Ort zum Verweilen entstehen. Mit dem möglichen Bau der Moosackerstrasse – die erst dann kommt, wenn der Kanton das will – würde das Zentrum weiter vom Verkehr entlastet und aufgewertet.
Doch das Ja zur Moosackerstrasse nimmt den Stadtrat in die Pflicht. Denn das Volk stimmt nicht nur gegen die Initiative der Grünen, sondern lehnt auch den Gegenvorschlag des Stadtrats ab. Dieser sah vor, den Bau der Umfahrung mit der Übernahme kantonaler Strassen ins kommunale Strassennetz und deren Aufwertung zu verknüpfen.
Auch wenn die Initiative der Grünen scheitert, so dürfte ihre Interpellation auch dazu beigetragen haben, den Gegenvorschlag zu beerdigen. Obschon diese vom Parlament nicht unterstützt wurde und es von der Regierung keine Antworten auf offene Fragen zur Lärmsanierung der betroffenen Strassen geben wird.
Der Bevölkerung ist ein beruhigtes Zentrum wichtiger als der Schutz des Kulturlands. Natürlich mag der Bau neuer Strassen aus Sicht der Grünen sinnlos erscheinen, er entspricht aber einem Wunsch der Mehrheit. Ein Zentrum, das zum Flanieren einlädt, und in dem einzelne Parkplätze nicht geschützt sind, ist für alle ein Gewinn, egal welcher politischen Farbe man angehört. Dass für die Aufwertung und Beruhigung der Kanton bezahlt, dafür soll gemäss Stimmvolk der Stadtrat sorgen. In Zeiten, in denen das Geld nicht vom Himmel fällt, ist dieser Wunsch mehr als nur verständlich.
