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Wenn Politiker ihre eigene Politik nicht mehr verstehen

Der stv. Chefredaktor Erik Hasselberg kommentiert das Abstimmungsverhalten im Parlament Uster.

Der stv. Chefredaktor Erik Hasselberg kommentiert das Abstimmungsverhalten im Parlament Uster.

Grafik: PD

Wenn Politiker ihre eigene Politik nicht mehr verstehen

Äxgüsi?

Im Ustermer Parlament bot sich den Zuschauern am Montagabend kein gutes Bild. Die Parlamentarierinnen und Parlamentarier täten gut daran, ihre Hausaufgaben zu machen.

Was ist nur los mit Usters Politikern? Während die einen minutenlang ihre vorgeschriebenen Reden suchen und nicht finden, wissen andere scheinbar nicht, worüber denn jetzt gerade abgestimmt wird. Ja, es ist kompliziert, wenn eine Kommission bei Geschäften Änderungen vornimmt, wie beispielsweise einem Initiativtext. Und das Parlament den geänderten Text nochmals gutheissen und gültig erklären muss – bevor es im eigentlichen Entscheid um eine Annahme oder Ablehnung des Geschäfts geht.

Doch das Volk darf von seinen gewählten Vertreterinnen und Vertretern erwarten, dass diese wissen, wann sie wo ihre Arme heben müssen – ohne fragend ihre Partei-Gspänli anzuschauen. Genauso mutet es peinlich an, wenn – wie am Montag – nicht zum ersten Mal in der aktuellen Legislaturperiode Abstimmungen wiederholt werden müssen. Weil manche Parlamentarier nicht aufgepasst oder Stimmenzählende geschlafen haben.

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