«Geht das wirklich, gemeinnützige Aktiengesellschaft als Erfolgsmodell?»
Leserbrief
Man erinnert sich: Am 15. Mai 2022 wurde eine Volksabstimmung anberaumt. Thema: Auflösung des Zweckverbands Spital Uster und Umwandlung in eine gemeinnützige Aktiengesellschaft.
Die Befürworter argumentierten unter anderem mit folgenden Aussagen: Die Rechtsform der Aktiengesellschaft sorge für eine stabile Trägerschaft und eine solide finanzielle Basis und erlaube der Spitalführung, wichtige Entscheide viel flexibler und schneller fällen zu können, als dies in einem Zweckverband möglich sei. Mehr Wettbewerb führe dazu, dass die Kosten nicht aus dem Ruder laufen würden.
Nach lediglich zwei Jahren im neuen System muss allerdings festgestellt werden, dass wir Stimmbürger und Steuerzahler schlicht und einfach hinters Licht geführt wurden.
Das Spital Uster plante ein überdimensioniertes Bauprojekt. Einsprachen der Nachbarschaft wurden ignoriert. Nachdem die Justiz die Einsprachen teilweise anerkannt hatte, musste ein Baustopp verfügt werden. Das Projekt musste zwangsläufig erheblich abgespeckt werden. Viele Millionen Steuerfranken wurden dadurch in den Sand gesetzt. Die Aktionärsgemeinden «mussten» über 33 Millionen Franken Steuergelder einschiessen, um das Spital Uster zu retten. Das Argument, «mehr Wettbewerb führt dazu, dass die Kosten nicht aus dem Ruder laufen», hat sich nicht bewahrheitet.
In Wetzikon dasselbe Bild. Ein überdimensioniertes Bauvorhaben hinterlässt ein Chaos sondergleichen. Die Zukunft des Spitals Wetzikon steht völlig in den Sternen. Auch hier sind die Kosten gewaltig aus dem Ruder gelaufen.
Aus den Abstimmungsunterlagen für den 9. Juni vernehmen wir, dass auch das Kultur- und Begegnungszentrum auf dem Zeughausareal einer zu gründenden gemeinnützigen Aktiengesellschaft, der Zeughaus Uster AG, überlassen werden soll! Wollen wir wirklich ein weiteres finanzielles Risiko eingehen? Ich sage dazu ganz klar Nein.
Fazit: Die gemeinnützige Aktiengesellschaft, welche den Führungsgremien ermöglicht, wichtige Entscheide viel flexibler und schneller zu fällen, ist meines Erachtens grandios gescheitert. Schnelle Entscheide sind oftmals auch falsche Entscheide. Der so hoch gepriesene Wettbewerb führt eben auch oft dazu, dass sich die Konkurrenten gegenseitig übertrumpfen wollen und dabei den Bezug zur Realität verlieren. Schliesslich muss dann wieder der Steuerzahler in die Bresche springen. Verantwortliche Entscheidungsträger werden kaum belangt.
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