Hittnau und Egg zählen am Abstimmungssonntag digital aus
Pilotprojekt im Kanton Zürich
Am 14. Juni kommt es zu einer Premiere im Kanton Zürich – oder besser gesagt, zu neun. Hittnau, Egg und sieben weitere Gemeinden setzen neu auf E-Counting.
Die Gemeinden Hittnau und Egg machen am 14. Juni einen grossen Schritt in Richtung digitale Zukunft – und das als zwei von insgesamt neun Pilotgemeinden im Kanton. Dann werden am Abstimmungssonntag erstmals nicht mehr die händisch geschriebenen «Ja» und «Nein» ausgezählt, sondern nur noch Kreuzchen ausgewertet. Und sogar das vollautomatisch.
«Unter E-Counting versteht man die elektronische Auszählung von Stimmzetteln mittels Scanner und spezieller Auswertungssoftware», heisst es auf der Website von Egovpartner. Die maschinenlesbaren Stimmzettel werden dabei eingescannt und durch eine Software automatisiert ausgewertet.
In über 100 Städten und Gemeinden ist das E-Counting seit Jahren für kommunale Vorlagen etabliert, Genf machte bereits vor 20 Jahren den Anfang. Der Bundesrat hat den Einsatz für eidgenössische Vorlagen erst im Jahr 2018 bewilligt und klare Anforderungen definiert, um die Sicherheit und Vertrauenswürdigkeit der Auszählung zu gewährleisten. Die Zürcher Direktion der Justiz und des Innern hat den Einsatz dieser Technologie jetzt auch für kantonale und kommunale Abstimmungen im gesamten Kantonsgebiet bewilligt, heisst es auf der kantonalen Website.
Die teilnehmenden Gemeinden am Pilotbetrieb am 14. Juni sind neben Hittnau und Egg auch Seuzach, Zollikon, Küsnacht, Rafz, Meilen, Regensdorf und Obfelden – zusammen knapp 60’000 Stimmberechtigte, was rund 6 Prozent der Stimmberechtigten im Kanton ausmacht.
«Der Kanton Zürich hat einen Aufruf gestartet, und wir haben uns für das Pilotprojekt gemeldet», sagt Beat Meier, Gemeindeschreiber von Hittnau. Zudem hat die Gemeinde sogar den Lead für das Konzept für alle Pilotgemeinden übernommen.
Einsparungen ja, aber…
Die Vorteile von E-Counting können sich sehen lassen. Mit der Produktion eines einzigen Stimmzettels pro Urnengang wird die Verpackung der Stimmunterlagen vereinfacht, und mit einem einzigen Stimmzettel ist auch keine Sortierung nach Vorlagen mehr nötig, was das Verarbeiten der Stimmzettelkuverts einfacher macht. «Und durch dieses Verfahren reduzieren wir die Fehleranfälligkeiten beim manuellen Zählen und können die Ergebnisse am Abstimmungssonntag schneller und zuverlässiger bereitstellen», sagt Beat Meier.
Der Personalaufwand am Abstimmungssonntag kann langfristig zudem verringert werden. «Für die Premiere am 14. Juni wird aber vorerst nicht weniger Personal aufgeboten», sagt Meier. Zwar fallen mit einem einzigen Stimmzettel auch die Kosten für die kommunalen Vorlagen weg. «Dafür musste ein Scanner und eine Software angeschafft werden. Kostenmässig wird die Einsparung nicht durchschlagen.»
E-Counting wird im Kanton Zürich erst für Sachabstimmungen angewendet. Bei Personenwahlen kommt das Verfahren aktuell noch nicht zum Einsatz. So müssen die Eggerinnen und Egger am Wahl- und Abstimmungssonntag nach wie vor händisch Namen auf die Wahlzettel für die zweiten Wahlgänge für das Präsidium der Rechnungsprüfungskommission sowie die Reformierte Kirchenpflege schreiben.
Abstimmung über knapp 10 Millionen Franken für Luppmenareal
Die Hittnauer Bevölkerung stimmt am 14. Juni mittels E-Counting über die Genehmigung des Bauprojekts für die Sanierung, Renovation und Umnutzung der drei Gemeindeliegenschaften im Luppmenareal (Villa, Kosthaus, Riegelhaus) und Bewilligung eines Baukredits in Höhe von 9,497 Millionen Franken ab.
Mit dem Projekt sollen die Gebäude sorgfältig erneuert und sinnvoll genutzt werden. In der Villa entsteht im Erdgeschoss ein Gemeinschaftszentrum mit Bistro und Räumen für Veranstaltungen und Begegnungen. In den oberen Stockwerken sind zwei Wohnungen geplant. Das Riegelhaus wird zu drei Wohnungen umgebaut. Im Kosthaus ist Platz für eine Wohngemeinschaft mit gemeinsamer Küche und Aufenthaltsraum vorgesehen. So entsteht zusätzlicher Wohnraum für verschiedene Altersgruppen.
Gleichzeitig wird der Park aufgewertet. Wege werden verbessert, der Weiher wird ökologisch erneuert und neue Sitzplätze entstehen.
Für die Sanierung und den Umbau beantragt der Gemeinderat einen Baukredit von 9,497 Millionen Franken. Darin ist auch eine Reserve für allfällige Mehrkosten enthalten. Die eigentlichen Baukosten werden auf 8,06 Millionen Franken geschätzt. Zusätzlich sind kleinere Beträge für die Bauherrenberatung und eine Anpassung der Liegenschaft «Alte Seki» im Kredit berücksichtigt.
Für die Umplatzierung der Asylsuchenden vom Kosthaus und Riegelhaus in die gemeindeeigene Liegenschaft «Alte Seki» an der Jakob-Stutz-Strasse 48 ist mit Kosten von etwa 180’000 Franken zu rechnen. Diese fallen aber nur an, wenn sich keine anderen Wohnräume finden lassen. (lcm)