Fällanden im Fokus: Jörg Kündig über die Asylunterkunftsfrage
Neue Asylunterkünfte haben es schwer
Fällanden darf neue Asylcontainer nur mit Zustimmung der Bevölkerung bauen. Der oberste Zürcher Gemeindevertreter sieht weitreichende Folgen und fordert Massnahmen von Bund und Kanton.
Darum geht es
Die Gemeinden im Kanton Zürich müssen mehr Geflüchtete aufnehmen als bisher. Fällanden wollte deshalb für 1,5 Millionen Franken neue Wohncontainer bauen. Der Gemeinderat bewilligte den Kredit als sogenannte gebundene Ausgabe, ohne darüber abstimmen zu lassen. Dagegen erhoben mehrere Stimmberechtigte Beschwerde und erhielten recht. Die Gemeindeversammlung muss den Kredit für den Bau von Asylcontainern bewilligen. Gemäss dem aktuellen Bundesgerichtsurteil konnte die Gemeinde nicht aufzeigen, wieso es sich bei der Unterbringung von Asylsuchenden um ein wichtiges öffentliches Interesse handle. Jörg Kündig ist Präsident der Zürcher Gemeindepräsidien und als Gemeindepräsident von Gossau selbst mit diesem Problem konfrontiert. Er erklärt, was das Urteil für die Gemeinden und das Zürcher Asylwesen konkret bedeutet.
Jörg Kündig, welches Gefühl löst das Fällander Urteil bei Ihnen aus?