Politik mit Überschall: Das erleb te die Schweiz in den vergangenen vier Monaten, in denen das Land per Notrecht regiert wur de. Während der ausserordentlichen Lage haben Forschende der Eidgenössischen Forschungsan stalt für Wald, Schnee und Land schaft (WSL) in Birmensdorf Dutzende Mitteilungen des Bundes und Medienberichte analysiert. In der Studie erforschten sie, wie die politischen Entscheide des Bundesrats getroffen wurden und was man daraus für den laufenden Politikbetrieb lernen kann.

Die erste Feststellung des For schungsteams war, dass der Föderalismus trotz ausserordentlicher Lage weiter funktionierte. Obwohl der Bund innerhalb der vier Monate rund zwei Dutzend Notverordnungen erliess und viele einschneidende Massnahmen vorgab, blieb den Kantonen ein gewisser Umsetzungsspielraum, der genutzt und von oben toleriert wurde.

Föderalistische Strukturen erwiesen sich als robust

Das besonders stark betroffene Tessin verstiess zwar mit der Schliessung aller Baustellen gegen geltendes Recht, der Bund liess den Kanton jedoch gewäh ren und legitimierte das Tessiner Vorgehen im Nachhinein durch eine Anpassung der eigenen Ver ordnung. Und Uri beschloss ein Ausgehverbot für Rentner.

«Die föderalistischen Strukturen der Schweiz sind sehr robust und hatten auch während der Pandemie Bestand. Das hat mich überrascht», sagt Yasmine Willi. Sie ist die Hauptautorin der Studie und arbeitet in der Fors chungsgruppe Regionalökonomie und -entwicklung. Auf den ersten Blick mag es verwundern, dass die WSL auch politische Themen untersucht. Das liegt daran, dass sich die Forschenden im Bereich Landschaft neben ökologischen auch mit sozialen und ökonomischen Aspekten auseinandersetzen.