Fischenthaler wollen nichts von einer Fusion wissen
Gemeindeversammlung hat entschieden
Soll das kleine Fischenthal seine Fühler nach den Nachbargemeinden ausstrecken? Eine Einzelinitiative verlangte erste Abklärungen. Doch den Stimmbürgern ging selbst das zu weit.
Am Dienstagabend mussten die Fischenthaler einen Grundsatzentscheid fällen. Es ging um die Frage, ob die 2500-Einwohner-Gemeinde eine Fusion mit einem ihrer Nachbarn prüfen sollte.
Mehr wollte Matthias Gnehm mit seiner Einzelinitiative gar nicht. «Von einer konkreten Fusion sind wir so oder so noch weit, weit weg», betonte der Initiant.
Bei einem Ja hätte der Gemeinderat den Auftrag erhalten, in einem Bericht die Frage nach einem Zusammenschluss – zum Beispiel mit Bauma, Bäretswil oder Wald – detailliert zu ergründen, also eine Art Studie in Auftrag zu geben. Das Ganze hätte laut Schätzungen mit rund 80’000 Franken zu Buche geschlagen.
Initiant Gnehm begründete sein Anliegen unter anderem mit der zunehmenden Schwierigkeit, geeignete Kandidaten für öffentliche Ämter zu finden. Auch, weil sich neu zugezogene Personen nicht mehr so stark mit der Gemeinde identifizieren würden wie die alteingesessenen.
Zeit noch nicht reif
Der ehemalige Schulpräsident argumentierte aber auch mit der Tatsache, dass wegen des Fachkräftemangels viele Dienstleistungen eingekauft werden müssen.
In der Diskussion kristallisierte sich heraus, dass die meisten Anwesenden nicht an der Eigenständigkeit ihrer Wohngemeinde rütteln, geschweige denn laut über eine Fusion nachdenken wollen. Die Vorstellung, dass Fischenthal vom stolzen Gemeinde- zum blossen Ortsnamen degradiert würde, schien die meisten zu befremden.
Einige begrüssten den Gedanken dahinter, fanden aber, die Zeit sei aktuell noch nicht reif. In drei oder fünf Jahren könne man vielleicht noch einmal darüber reden. Andere fürchteten, dass ihre Stimmen bei einem Zusammenschluss mit einer der grösseren Gemeinden künftig an Gewicht verlieren könnten.
Doch es gab auch vereinzelte Pro-Stimmen. Ein Bürger brachte den Kanton Glarus mit seinen drei Gemeinden ins Spiel: «Dort sagt man auch nicht: ‹Ich komme aus Glarus Süd.› Wo die Verwaltung ist, spielt nicht so eine Rolle.»
Punktuelle Verbesserungen sollen reichen
Der Gemeinderat hatte die Initiative zur Ablehnung empfohlen, betonte aber, dass die Fragestellung gerechtfertigt sei. Gemeindepräsidentin Barbara Dillier (parteilos) sprach ebenfalls von der «unterkritischen» Grösse Fischenthals und dankte Gnehm für den Mut, das Thema vorzubringen.
Sie stellte der Initiative eine Reihe an Verbesserungsmassnahmen entgegen, die die Exekutive getroffen hat. So habe man das Geschäfts- und Organisationsreglement erneuert, die Abteilungen auf ihre Organisation überprüft und dadurch Prozesse optimiert. Zudem habe sie, wo nötig, die Zusammenarbeit mit anderen Gemeinden ausgebaut – zum Beispiel mit Bauma. Die Gemeinden kooperieren etwa im Sozialbereich.
Die Fischenthaler Bürger entschieden sich schliesslich mit grosser Mehrheit gegen die Initiative. Trotz Niederlage zeigte sich der Initiant nach der Versammlung zufrieden.
«Das Wichtigste ist, dass sich die Leute Gedanken gemacht haben», sagte Gnehm, «und wir werden bei den nächsten Gemeindewahlen ja sehen, ob es genügend Kandidaten gibt.» Überrascht hat ihn einzig, dass sein Begehren – das sich immerhin um die Zukunft Fischenthals drehte – nicht mehr Leute in den Gemeindesaal lockte. 56 Bürgerinnen und Bürger waren gekommen.
Anfrage zu Finanzen der Gemeinde
Ein Bürger hatte dem Gemeinderat eine detaillierte Anfrage betreffend Gemeindefinanzen zukommen lassen. Er wollte wissen, ob die Auslagerung eines Teils der Finanzen noch immer sinnvoll sei. Der Gemeinderat bejahte dies und argumentierte unter anderem mit der zähen Suche nach Fachkräften. Mit der Auslagerung stelle man sicher, dass die Aufgaben dennoch wahrgenommen werden könnten.
Weil der Bezirksrat Hinwil dies untersagte, konnte der Souverän einen entsprechenden Vertrag nicht wie geplant an der Versammlung im Dezember 2023 beraten. Die Gemeinde sieht im Entscheid einen Eingriff in die Gemeindeautonomie und hat dagegen einen Rekurs beim Regierungsrat eingereicht. Dieser ist noch hängig.
Als weiteres Traktandum wurde die Jahresrechnung 2023 beraten. Diese schliesst mit einem Ertragsüberschuss von rund 3 Millionen Franken ab, rund 2,5 Millionen besser als im Budget vorgesehen. Treiber dieser Entwicklung waren höhere Steuererträge, nicht benötigtes Budget für die Reorganisation und Einsparungen im Bereich Bildung. Zudem fielen die Nettoinvestitionen massiv tiefer aus als budgetiert. Dies insbesondere, weil Projekte verschoben wurden oder sich verzögert haben. Die Bürger stimmten der Rechnung zu.
Schliesslich ging es noch um die Streichung eines Passus in der Gemeindeordnung zum sogenannten mittelfristigen Ausgleich. Dieser sah vor, dass der Haushalt über einen Zeitraum von acht Jahren im Gleichgewicht gehalten werden sollte. Er folgte einer Bestimmung im kantonalen Gemeindegesetz, die allerdings bereits wenige Jahre nach deren Einführung wieder gestrichen wurde. Der Fischenthaler Gemeinderat sieht die Bestimmung als komplex und schwierig zu handhaben an. Die Aufhebung wurde angenommen.