FDP Mönchaltorf wirbt mit parteiloser Gemeinderätin
Dass Parteien im Gemeindewahlkampf auch fremde Kandidaten unterstützen, ist keine Seltenheit. In Mönchaltorf wirbt die FDP derzeit unter anderen mit Christina Thomas, die jedoch nicht Mitglied der FDP ist.
«Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger der Gemeinde Mönchaltorf werden auf Plakaten und Flyern von der FDP getäuscht und falsch informiert», schreibt ein Leser an die Redaktion dieser Zeitung.
Die Darstellung parteiloser Kandidaturen auf den Wahlplakaten der FDP Mönchaltorf fällt im aktuellen Wahlkampf tatsächlich auf: Neben den ordentlichen FDP-Mitgliedern wird darauf unter anderen Christina Thomas gezeigt – als Teil der Gruppe und unter dem Claim «unsere Kandidatinnen und Kandidaten für ein starkes Mönchaltorf».
Doch: Thomas ist kein offizielles Mitglied der FDP. Zudem enthalten die Flyer und Plakate keinen expliziten Hinweis auf ihre Parteilosigkeit.
Gang und gäbe in der Gemeindepolitik
Dass sich Parteien auch für Parteilose oder Amtsanwärter anderer Parteien starkmachen, ist in der Schweizer Gemeindepolitik keine Seltenheit.
So ist es gang und gäbe, gleich oder ähnlich gesinnte Politikerinnen und Politiker ausserhalb der eigenen Partei beim Wahlkampf zu unterstützen, teils auch mit finanziellen Mitteln und auf den eigenen Plattformen.
Dabei wird aber in der Regel deklariert, dass die besagte Politikerin oder der besagte Politiker nicht zur eigenen Partei gehört, sondern von dieser portiert – also zur Wahl empfohlen – wird.
Inwiefern die Bezeichnung «unsere Kandidaten» ohne expliziten Hinweis auf die Parteilosigkeit von Christina Thomas ausreichend transparent ist, ist Ermessenssache. Rechtlich problematisch wären jedoch nur explizite Falschinformationen.
FDP sieht keine Irreführung
Gemeindepräsident Urs Graf (FDP) sieht die Sache derweil locker. Auch er wurde 2014 von der FDP portiert, also unterstützt, noch bevor er Mitglied war. Christina Thomas habe dieselbe Gesinnung wie die Partei, dementsprechend sehe er in den Flyern und Plakaten kein Problem.
Ausserdem sei im Beiblatt «Wahlkandidaturen» und in den offiziellen Dokumenten klar dargestellt, dass Thomas parteilos sei.
Dem schliesst sich auch Fritz Beglinger, Präsident der FDP Mönchaltorf, an. «Deshalb haben wir das Werbematerial ja so gestaltet», sagt er dazu. «Damit man weiss, wo Christina Thomas politisch hingehört.» Für ihn stellt die Tatsache der nicht spezifisch vermerkten Parteilosigkeit von Thomas kein Problem dar, ganz im Gegenteil.
«Christina Thomas ist bei uns voll integriert, verfolgt unsere Linie und ist auch bei unseren Versammlungen mit dabei.» Die Frage, weshalb die parteilose Gemeinderätin dann nicht einfach Mitglied der FDP werde, sei Sache der Kandidatin.
Kein Einfluss auf Wahlkampf
Christina Thomas sagt auf Anfrage: «Ich bin viel im Dorf unterwegs, und die Mönchaltorferinnen und Mönchaltorfer wissen, dass ich parteilos bin.» Sie räumt zwar ein, dass Neuzugezogene ihre Parteilosigkeit möglicherweise nicht kennen, verweist jedoch auf offizielle Publikationen, wie beispielsweise die «Mönchaltorfer Nachrichten», in der ihre Parteilosigkeit klar deklariert wird.
Neben Christina Thomas kandidieren für den Mönchaltorfer Gemeinderat zwei weitere parteilose Anwärter. Timo Sulzer will sich neu für die Exekutive aufstellen lassen, für Stefan Zollinger wäre es eine erneute Wahl zum Gemeinderat.
Timo Sulzer sieht keinen Nachteil für seinen Wahlkampf durch die Aufstellung von Christina Thomas in den Reihen der FDP. Auch er ist der Meinung, dass man Thomas im Dorf als bewährte Gemeinderätin kennt und von ihrer Parteilosigkeit weiss.
«Es geht bei Wahlen auf Gemeindeebene mehr um die Person und weniger um die Partei, wenn Sie mich fragen.»