Der Steuersatz bleibt in Hittnau überraschenderweise unverändert
Der Gemeinderat Hittnau sorgte mit seiner Planänderung für eine Überraschung an der Gemeindeversammlung. Die Parteien freuen sich – die RPK weniger.
Das von Finanzvorstand Reto Huber (SVP) präsentierte Hittnauer Budget weist bei Einnahmen von 21,84 Millionen Franken und Ausgaben von 21,06 Millionen Franken einen Ertragsüberschuss von 779’600 Franken aus.
Im Bereich der Gesundheit wird mit deutlich geringeren Aufwänden zuhanden der Langzeitpflege sowie der ambulanten Pflegeleistungen gerechnet. Geringere Aufwände dürften ebenso beim Personalaufwand anfallen. Dank einer stabilen Personalsituation rechnet man zudem mit markant geringeren Springer- und Beraterkosten.
Der Referent wies ergänzend zu seinen Ausführungen zum Budget auf eine erfreulich ausfallende Hochrechnung für den Abschluss des Rechnungsjahrs 2025 hin. Der sich abzeichnende Überschuss belaufe sich auf 951’000 Franken, dies sei gegenüber dem Budget eine markante Verbesserung.
Steuerfusserhöhung sei doch nicht nötig
Aufgrund dieser mutmasslich erfreulichen Zahlen sei der Gemeinderat zum Schluss gekommen, entgegen den ursprünglichen Absichten auf die beantragte Steuerfusserhöhung um drei Prozentpunkte von bisher 48 auf neu 51 Prozent zu verzichten. Gegen ebendiese geplante Steuerfusserhöhung hatten im Vorfeld der Gemeindeversammlung die Hittnauer Parteien – SVP, FDP, GLP und Forum Hittnau – deutlich Position bezogen und ihre ablehnende Haltung kundgetan.
Aufgrund dieser kurzfristig zustande gekommenen Planänderung kam es in der Folge zu keinen grossen Diskussionen rund um das Budget und den Steuerfuss. Einzelne Vertreter der Parteien traten ans Mikrofon und begrüssten das Vorgehen des Gemeinderats.
RPK-Präsident Stephan Märki (parteilos) bezeichnete das Vorgehen des Gemeinderats hingegen als «schwierig». Aufgrund der Kurzfristigkeit dieses Umschwenkens sei es auch nicht mehr möglich gewesen, einen angepassten Beschluss zu verfassen. Dennoch wolle man die Sache nun ohne weitere Kommentare ruhen lassen.
Votant Christian Suter (SVP) beantragte der Versammlung die Streichung des Investitionsvorhabens in Höhe von 90’000 Franken für die Installation von elektronischen Info-Tafeln an den Ortseingängen. Dieser Antrag fand beim Souverän bei 27 Ja- gegenüber 32 Nein-Stimmen eher knapp kein Gehör.
In der Schlussabstimmung passierte das Budget 2026 klar. Der Souverän sprach sich ebenso deutlich für den gleichbleibenden Steuerfuss aus.
Neues Schliesssystem für die Schule
Finanzvorstand Armin Huber (Forum Hittnau) erläuterte den 67 Stimmberechtigten der Schulgemeindeversammlung die Kennzahlen des Budgets 2026. Dieses schliesse bei einem Aufwand von 10,9 Millionen Franken und einem Ertrag von 11 Millionen Franken mit einem Überschuss in Höhe von 112’800 Franken.
Das Budget passierte unbestritten, ebenso der gleichbleibende Steuerfuss von 65 Prozent.
Die Versammlung genehmigte grossmehrheitlich auch den Ausführungskredit in Höhe von 375’000 Franken für die Installation eines neuen Schliesssystems an allen bestehenden Zugangstüren im Schulhaus Hermetsbüel.
Votant Christian Suter (SVP) regte an, bei künftigen Vorhaben in vergleichbarer Grössenordnung tendenziell eher die nächsthöhere Stufe im Vergabesystem zu wählen. Armin Huber entgegnete, dass man sich innerhalb der Leitplanken bewege und deshalb auf das Einwilligungsverfahren gesetzt habe.