Schläft das politische Dübendorf?
Was ist der Grund, dass dieses Jahr nun schon die dritte Sitzung des Gemeinderats abgesagt wurde? Gemeinderatspräsident Roger Gallati (FDP) weiss es.
Normalerweise tagt das Parlament jeden ersten Montag im Monat. Doch nun fiel schon die dritte Gemeinderatssitzung im aktuellen Jahr aus. Schläft das politische Dübendorf?
Es kann immer mal wieder zu einer Absage durch das Ratsbüro kommen, wenn wenige Geschäfte vorliegen, die behandlungsreif sind – oder wenn keine Geschäfte aufgrund gesetzlicher Fristen dringend sind. Ich bin noch nicht allzu lange dabei, habe mir aber sagen lassen, dass das früher immer mal wieder vorgekommen ist.
Immerhin kann man so auch Geld sparen, nicht wahr?
Man will damit verhindern, dass 40 Gemeinderäte, alle Stadträte sowie diverse Mitarbeitende der Stadt wegen einer Sitzung von nur einer halben Stunde «aufgeboten» werden. Das ist nicht nur effizienter, sondern auch kostengünstiger.
Oder halten sich die Parteien derzeit zurück, um dann mit vielen politischen Vorstössen in den Wahlkampf zu ziehen?
Das ist natürlich nicht auszuschliessen. Ich denke aber eher, dass die Parteien aktuell im Vorwahlkampf sind. Die bevorstehenden Erneuerungswahlen im kommenden Frühjahr bedeuten schon jetzt viel Arbeit und einen grossen organisatorischen Aufwand, das absorbiert Kräfte.
An seiner nächsten Sitzung im Juli steht dem Gemeinderat nun wieder eine spannende Debatte bevor.
Also herrscht keine Flaute?
Im Gegenteil. Aktuell werden in den Kommissionen mehrere wichtige Geschäfte beraten, die dann durch die einzelnen Mitglieder in die Fraktionen zurückgespielt werden, was dort auch wieder viel Arbeit mit sich bringt. Aktuell beschäftigen uns die Jahresrechnung 2024, die Anstellungs- und Besoldungsverordnung und vor allem die Richt- und Nutzungsplanung, die mitsamt der Bau- und Zonenordnung totalrevidiert wird. Das ist ein riesiges Geschäft, so etwas macht man nur alle paar Jahrzehnte.
Gibt es dafür bis Ende Jahr nur noch Doppelsitzungen?
Das ist nicht vorgesehen, aber jede Gemeinderatssitzung dauert natürlich so lange, bis alle traktandierten Geschäfte beraten sind. Wir hatten Ende vergangenen Jahrs eine zusätzliche Sitzung einberufen und konnten viele Pendenzen abarbeiten. Auch deshalb war es problemlos möglich, nun drei Sitzungen ausfallen zu lassen. An seiner nächsten Sitzung vom 7. Juli steht dem Gemeinderat nun wieder eine spannende Debatte über die Jahresrechnung und den Geschäftsbericht bevor.