Ein Postulat in Wetzikon sorgt bei der Spitex Bachtel für Unmut
Angst vor Stellenabbau
Eigentlich sind sich alle einig: Die Spitex Bachtel leistet gute Arbeit. Trotzdem wurde am Montagabend im Wetziker Parlament darüber diskutiert, den Vertrag aufzulösen.
Im Vorfeld der Parlamentssitzung in Wetzikon am Montagabend kam es vor dem Stadthaus zu einem kleinen Auflauf. Über 100 Menschen hatten sich versammelt, um mit Schildern auf ihre Anliegen aufmerksam zu machen. Darauf zu lesen waren Parolen wie «Stärkt die öffentliche NPO-Spitex!» oder «Gewinne an Private? Nein Danke!».
Laut Jens Weber, Geschäftsführer der Spitex Bachtel, waren über 100 Pflegende, Ärzte und Freunde der Spitex anwesend. «Unsere Mitarbeitenden erbringen jeden Tag Höchstleistungen und sind sehr engagiert, das wollten sie öffentlich zum Ausdruck bringen.»
Grund für diese Aktion war das Postulat «Erneuerung der Zusammenarbeit der Stadt Wetzikon und der Spitex Bachtel AG», das an diesem Abend im Parlament behandelt wurde. Dieses hatte die Fachkommission II im vergangenen Jahr eingereicht.
Darin wird der Stadtrat eingeladen, die aktuelle Leistungsvereinbarung mit der Spitex Bachtel zu überprüfen, zu aktualisieren und künftig bei Bedarf anzupassen. Zudem soll geprüft werden, ob die Vergabe der Spitex-Leistungen künftig in einem Submissionsverfahren auszuschreiben sei.
Stadt will «aktualisierten Preis»
Mit der aktuellen Leistungsvereinbarung hat die Stadt Wetzikon Leistungen für Pflege und Hauswirtschaft, die das Pflegegesetz vorschreibt, seit 2016 der Spitex Bachtel AG übertragen. «Tatsache ist, dass der prozentuale Anteil der Pflegefälle, die in Wetzikon von der Spitex Bachtel AG betreut werden, seit 2023 tendenziell abnimmt», hiess es im Vorfeld der Sitzung seitens des Stadtrats.
Die Spitex Bachtel AG vereinte 2016 die Spitex-Organisationen von Wetzikon-Seegräben, Hinwil, Gossau und Rüti. Die Spitex Bachtel bezeichnet sich als «gemeinnützige Aktiengesellschaft» und gehört den fünf Aktionärsgemeinden. (bes)
Er beschäftigte sich mit der Frage, ob die Leistungsvergabe an die Spitex Bachtel AG dem öffentlichen Vergaberecht untersteht und kam zum Schluss, dass dies gegeben ist.
Das heisst: Die Stadt müsste den Auftrag für Spitex-Leistungen öffentlich ausschreiben – alle Spitex-Organisationen könnten dann ein Angebot einreichen. «Auch wenn keine solche Verpflichtung bestünde, erachtet es der Stadtrat als sinnvoll, Dienstleistungsverträge in dieser Grössenordnung auszuschreiben.»
Deshalb soll im zweiten Quartal 2025 eine Ausschreibung durchgeführt und die aktuelle Leistungsvereinbarung mit der Spitex Bachtel AG vorsorglich auf Ende 2026 gekündigt werden.
«Es geht nicht darum, dass wir mit den Dienstleistungen der Spitex nicht zufrieden wären», sagte Stadtrat Jürg Schuler (FDP) am Montagabend im Parlament.
Aber es gäbe eine Reihe anderer Anbieter in Wetzikon, welche dieselben wertvollen Dienstleistungen auch erbringen. «Wir gehen davon aus, dass nach der Submission die genau gleiche Spitex Bachtel AG wieder eine Leistungsvereinbarung hat, einfach zu einem aktualisierten Preis.»
Erleichterung bei der Spitex
Im Parlament stiess der Fahrplan des Stadtrats allerdings auf wenig Unterstützung. Obwohl die Fachkommission II das Ganze ins Rollen gebracht hatte, betonte deren Präsident Christoph Wachter (SP), es brauche weitere Abklärungen, bevor eine Kündigung ausgesprochen werden soll.
Er stellte darum den Antrag, das Postulat noch nicht abzuschreiben. Diesem Antrag folgten 24 Anwesende, es gab gerade mal 5 Nein-Stimmen und 5 Enthaltungen.
Dass der Stadtrat nun sechs Monate Zeit für einen Ergänzungsbericht hat, sorgt bei Spitex-Geschäftsführer Jens Weber für Erleichterung: «Die Gemeinde Wetzikon erhält damit nochmals wertvolle Zeit für eine Standortbestimmung.»
Die Spitex will diese Zeit ebenfalls nutzen: «Wir haben unsererseits festgestellt, dass wir die Arbeit und den Wert der öffentlichen Spitex noch besser erklären müssen, da gibt es zum Teil immer noch grosse Missverständnisse.»
Bereits vor der Parlamentssitzung hat sich Weber in einer E-Mail bei den Mitgliedern des Stadtrats und des Parlaments gemeldet. Darin verweist er auf ein Rechtsgutachten, das die gemeinnützige Zollinger Stiftung in Auftrag gegeben hat. Diese betreibt die Spitex Pfannenstiel.
«Die Schlussfolgerung ist, dass bereits der Entscheid, eine öffentliche Ausschreibung durchzuführen, für eine Spitex einschneidende Folgen – bis hin zu einem grösseren Stellenabbau – haben kann», erläutert Weber. «Deshalb sind wir sehr froh, dass der Stadtrat noch einmal sechs Monate Zeit erhält, die Frage der Ausschreibung intensiv zu prüfen.»