Wie weiter in Turbenthal? Der Bezirksrat lässt sich Zeit
Nach Abstimmung über Einheitsgemeinde
Die Turbenthaler warten auf Klarheit, wie es nach der Abstimmung vom März 2024 weitergeht. Der Bezirksrat kündigt immerhin einen baldigen Entscheid an.
Es ist über ein Jahr her, seit die Turbenthalerinnen und Turbenthaler am 3. März 2024 zweimal Ja gesagt haben: zum einen zur Prüfung einer Einheitsgemeinde – und zum anderen zu Verhandlungen über die Gründung einer Kreisschule mit Wila.
Doch kurz nach der Abstimmung nahm der Bezirksrat Winterthur als Aufsichtsbehörde das Heft in die Hand. Auch wenn die Stimmberechtigten beide Optionen prüfen wollen – umgesetzt werden kann nur eine Vorlage. Wie es mit den Gesprächen weitergeht, war damit unklar.
Ein Jahr später herrscht noch immer keine Klarheit – und das, obwohl sich die Wilemer am 9. Februar gegen eine Kreisschule ausgesprochen haben. Eine Einzelinitiative von Marianne Kleber sah Gespräche mit den Schulgemeinden aus Turbenthal vor.
Hat der Bezirksrat also einfach auf den Entscheid aus Wila gewartet? Bezirksratspräsident Robert Hinnen (SVP) verneint das: «Auf den Entscheid des Bezirksrats Winterthur betreffend der Abstimmungen in Turbenthal hat die Abstimmung von Wila keinen Einfluss.»
Das Verfahren dauere weiterhin an. Einen genauen Zeitpunkt für den Entscheid könne er nicht angeben: «Es ist aber in der nächsten Zeit damit zu rechnen.» Einen Grund, wieso dieser auf sich warten lässt, nennt er nicht.
Kein Frust beim Gemeindepräsidenten
Und so müssen die Turbenthaler Behörden weiterhin abwarten – darunter auch der Gemeinderat, der die Idee einer Einheitsgemeinde an die Urne gebracht hat. Die Einführung der Gemeindeform, in der die Schulen Teil der Politischen Gemeinde sind, ist eines seiner Legislaturziele.
Frustriert über den Prozess ist Gemeindepräsident René Gubler (FDP) trotzdem nicht. «Dafür bin ich einfach schon zu lange im Gemeinderat», sagt er. Er sitzt seit 1998 in der Behörde, davon bald drei Jahre als Präsident.
Er wisse genau, dass die Gemeinde auf die Arbeit der Aufsichtsbehörde keinen Einfluss nehmen könne. «Aber ich würde der Bevölkerung gerne mitteilen können, wie es nun weitergeht.» Über mögliche Ausgänge des Verfahrens spekulieren will er deshalb nicht.
Verfahrene Situation
Das Projekt «Einheitsgemeinde» ist aber auch noch mit anderen Schwierigkeiten behaftet: Die Schulgrenzen der Primarschulen von Wila und Turbenthal sind immer noch nicht bereinigt. Das ist eine Voraussetzung dafür, dass die Schulgemeinde in die Politische Gemeinde integriert werden kann.
Zwar haben die Bezirksräte von Winterthur und Pfäffikon im vergangenen Sommer ein Machtwort gesprochen, doch betroffene Eltern haben Rekurs eingelegt. Das Verfahren ist noch beim Regierungsrat hängig. Ein längerer Rechtsstreit ist absehbar.