So will Wetzikon effizienter werden – und Geld sparen

Vorschlag aus dem Parlament

Ein Postulat hat eine Leistungsüberprüfung bei der Stadtverwaltung angestossen. Der Stadtrat nimmt das Anliegen auf.

Die Stadt Wetzikon ist in den vergangenen Jahren stetig gewachsen – und so auch die Verwaltung. Aus diesem Grund hat Joel Hoff (FDP) im Wetziker Parlament ein Postulat eingereicht und eine Leistungsüberprüfung der Stadt zum Thema gemacht.

Das ist ein Postulat

Mit einem Postulat verpflichtet das Parlament den Stadtrat, im Rahmen eines Berichts zu prüfen, ob eine Vorlage auszuarbeiten ist oder eine Massnahme getroffen werden muss. Das Parlament entscheidet, ob ein Postulat dem Stadtrat überwiesen wird. Nach der Überweisung muss der Stadtrat innert neun Monaten einen Bericht ausarbeiten und diesen dem Parlament vorlegen.(bes)

Insgesamt haben 17 Mitglieder des Parlaments von der FDP, der EDU, der SVP, der Mitte, der GLP und den Grünen den Vorstoss unterzeichnet, den das Parlament vergangenen März dem Stadtrat überwiesen hat.

Die Postulanten wollen, dass der Stadtrat eine regelmässige Leistungsüberprüfung einführt. «Je weiter eine Verwaltung wächst, desto höher sind die Risiken für Prozesse, die das System träge machen», schreiben sie.

Überprüft die Stadt regelmässig ihre Leistungen, sorgt das in ihren Augen unter anderem für eine effektive Nutzung von Ressourcen, eine Steigerung der Effizienz, mehr Transparenz sowie eine Verbesserung der Dienstleistungen.

Im Postulat explizit erwähnt werden Tätigkeiten der Stadt, die allenfalls an private Anbieter ausgelagert werden können.

«Das Postulat rennt offene Türen ein», sagte Stadträtin Sandra Elliscasis (FDP), die für das Ressort Finanzen und Immobilien zuständig ist, an der Parlamentssitzung am Montagabend. «Ein gesunder Finanzhaushalt ist dem Stadtrat sehr wichtig.» Die Optimierung sei ein laufender Prozess.

Der Stadtrat hat deshalb neben einer Leistungsüberprüfung zusätzliche Massnahmen eingeleitet. Dazu gehört beispielsweise, dass bei einer Stellenneubesetzung oder -aufstockung neu Personalanforderungen geprüft werden – und ob die Aufgabe allenfalls auch durch private Anbieter erfüllt werden kann. «Ansonsten würde dies den gesunden Wettbewerb verzerren und den Konsumenten durch Verteuerungen schaden», steht im Postulat.

Hinzu kommt, dass die Stadt neu ein Benchmarking-Tool eines externen Dienstleisters nutzt. Benchmarking ist ein systematischer Vergleich verschiedener Kennzahlen. Damit sollen Leistungsdefizite im Vergleich zu anderen Gemeinden aufgezeigt werden.

Bis im Mai arbeitet die Abteilung Finanzen einen Leistungskatalog aus, in dem alle Leistungen der gesamten Verwaltung aufgeführt werden. Diesen will der Stadtrat in seiner Klausur im Frühsommer verabschieden.

Das Ziel ist dann, dass jährlich zwei oder drei Leistungen im Rahmen der Überprüfung unter die Lupe genommen werden.

Dabei geht es laut Sandra Elliscasis unter anderem um folgende Fragen:

Sind die aktuellen Leistungen der Stadt aufeinander abgestimmt?
Welche Leistungen sind gesetzlich vorgeschrieben?
Werden die Ressourcen effizient eingesetzt?
Gibt es Einsparungspotenzial?

«Das Potenzial ist enorm», betonte die Stadträtin – ohne aber konkrete Zahlen zu nennen. Die Auswertungen aus der Leistungsüberprüfung sollen in den Budgetprozess einfliessen.

FDP-Parlamentarier Joel Hoff, der das Postulat eingereicht hatte, war mit der Arbeit des Stadtrats mehrheitlich zufrieden. «Man soll sich aber beim Benchmarking nicht nur an den Vergleichswerten orientieren, sondern ambitionierte Ziele setzen», forderte er.

Zurückhaltender äusserten sich die Linken: Raphael Zarth (Grüne), der das Postulat mitunterzeichnet hatte, mahnte jedoch zur Umsicht. «Die Leistungsüberprüfung sollte nicht als Sparinstrument missverstanden werden oder als Begründung für Personalabbau herhalten.»

Etwas drastischer formulierte dies Saamel Lohrer (SP) im Namen der SP/AW-Fraktion – und warnte vor einem Abbau des Service public: «Das Postulat lässt viel Spielraum offen, die Umsetzung darf nicht in Privatisierung oder Kahlschlag enden.»

Stadträtin Elliscasis versuchte zu beschwichtigen: «Wir sprechen von Prozessoptimierungen», betonte sie. Es gehe nicht um einen Personalabbau oder um «Tabula rasa mit dem Rotstift». Mit grosser Mehrheit zeigte sich das Parlament mit dem Bericht des Stadtrats zufrieden und schrieb das Postulat ab.