Bundesrat Rösti erklärt, warum ein Ja wichtig für die Oberlandautobahn ist

Info-Anlass Autobahnausbau in Uster

Vertreter aus unterschiedlichen politischen Lagern lieferten am Mittwochabend in Uster Argumente für den Ausbau der Schweizer Autobahnen. Sogar SVP-Bundesrat Albert Rösti lieferte mit.

Kurz vor den Abstimmungen am 24. November wollen die Befürworter des Autobahnausbaus nochmals auf Stimmenfang gehen.

In Uster organisierte das überparteiliche Komitee «Ja zur Sicherung der Nationalstrassen» einen öffentlichen Informationsanlass mit Podiumsdiskussion. Als Gastreferenten konnten sie niemand Geringeren als Bundesrat Albert Rösti (SVP) engagieren.

Und wie hätte es anders kommen können: Der Bundesrat steckte bei seiner Anreise von Bern nach Uster selber im Stau, der vorgängig vereinbarte Interviewtermin wurde deshalb etwas knapp.

Obschon die Erschliessung der Oberlandautobahn bei der kommenden Abstimmung, bei der es um sechs Autobahnprojekte geht, nicht im Fokus steht, war Albert Rösti über die Thematik Oberlandautobahn trotzdem detailliert informiert.

«Es ist nicht so, dass die Oberlandautobahn keine Priorität hat», erklärte er im Gespräch. Entsprechend der verfügbaren Mittel stelle der Bund alle vier Jahre ein Programm mit Projekten für den Autobahnausbau zusammen. «Bei der Auswahl der sechs Projekte für die kommende Abstimmung war die Planung der Oberlandautobahn einfach noch nicht weit genug fortgeschritten.»

Bei einem Ja am 24. November würden im Jahr 2027 die nächsten Schritte des strategischen Ausbauprogramms aufgegriffen. «Das Projekt ‹Oberlandautobahn› wird dann sicher auch dabei sein», kündigte Rösti an.

Dem Bundesrat sind die Sorgen im Oberland bekannt

Dass zu den Hauptverkehrszeiten täglich mehr Autos durch die Wetziker Rapperswilerstrasse fahren als durch den Gotthard, sei bis nach Bundesbern gedrungen. «Wir erkennen die Dringlichkeit, diese besteht aber auch bei den aktuell behandelten Projekten.»

Er spricht damit die neuralgischen Punkte an, über die auf der aktuellen Vorlage abgestimmt wird: Wankdorf–Schönbühl, Schönbühl–Kirchberg, Rosenbergtunnel St. Gallen, Fäsenstaubtunnel bei Schaffhausen, Rheintunnel Birsfelden–Kleinhüningen und Le Vengeron–Coppet–Nyon.

Werden die Oberländer mit weiteren jahrelangen Verzögerungen rechnen müssen, wenn die aktuelle Abstimmungsvorlage an der Urne abgeschmettert wird? Laut Bundesrat müsse bei einem negativen Ausgang analysiert werden, ob nur einzelne der sechs Projekte den Ausschlag gegeben haben.

«Bei einem grundsätzlichen Nein zum Autobahnausbau werden wir jedoch prüfen müssen, ob es künftig überhaupt möglich ist, alle vier Jahre weitere Schritte zum Ausbau vorzubringen.»

Somit habe der Ausgang dieser Abstimmung wohl auch eine direkte Auswirkung auf das Oberland. «Es wird dann sicher sehr viel schwieriger werden, die Oberlandautobahn umzusetzen», prophezeit Albert Rösti. «Das wäre nicht nur für die Oberlandautobahn, sondern fürs gesamte Nationalstrassennetz gravierend.»

Die Sache mit der Priorität

Auch in seinem Referat und der anschliessenden Fragerunde ging der Vorsteher des Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) sehr individuell auf die Sorgen und Nöte der Oberländer ein.

«Was haben wir in Wetzikon falsch gemacht?», lautete die provokante Frage eines Wetzikers aus dem Publikum. Er erklärte, dass nun seit bald 60 Jahren über dieses Thema diskutiert und gestritten werde. Viele weitere Wortlaute teilten seine Meinung.

«Das Bundesamt für Strassen (Astra) übernahm das Projekt ‹Oberlandautobahn› im Jahr 2020 vom Kanton», entgegnete darauf Rösti. «Sicher hat sie nicht erst seit dann Priorität.» Die Jahrzehnte davor könne er jedoch nicht beurteilen, «wir hoffen aber sehr, dass das Projekt 2027 im Grundsatz gutgeheissen wird».

Wie wichtig dem Bundesrat die bevorstehende Abstimmung ist, zeigte auch die Tatsache, dass er sich beim anschliessenden «Bratwurst-und-Bier-Apéro» unters Volk mischte und für Fragen und Anregungen bereitstand.