Die Situation des Wetziker Spitals bewegt auch das Parlament

Fragen und Fraktionserklärung

Noch beschäftigt sich vor allem der Stadtrat mit dem Spital Wetzikon. Trotzdem hatte das Parlament bereits Fragen.

Die Situation am GZO Spital Wetzikon war kein Traktandum an der Sitzung des Wetziker Parlaments am Montagabend. Doch das Thema bewegt die Mitglieder.

Die Grünen nahmen es zum Anlass für eine Fraktionserklärung. Darin kritisierte Jonas Wepfer (Grüne), der selber Medizin studiert, vor allem die Spitalführung und forderte den Rücktritt des Verwaltungsrats.

«Selbst unter Medizinstudierenden kursierten Gerüchte über die Situation des Spitals», erläuterte er. Für ihn sei unverständlich, dass sich die Aktionärsgemeinden so lange hätten blenden lassen.

Jetzt seien Sach- und Fachverstand gefordert. «Zudem braucht es eine politische Aufarbeitung», forderte Wepfer.

Keine richtige Taskforce

Das GZO Spital war auch Thema in der Fragestunde. Drei der eingereichten 26 Fragen drehten sich um die Situation des Spitals und das weitere Vorgehen der Stadt. Eingereicht hatten sie die SVP-, die Brücke- und die FDP/EDU-Fraktion.

Stadtpräsident Pascal Bassu (SP) erläuterte, dass die Stadt Wetzikon Ende Januar über die prekäre finanzielle Situation und die Probleme zur Refinanzierung der Anleihe informiert worden war. Bisher habe das Spital die zwölf Aktionärsgemeinden noch nicht um finanzielle Hilfe gebeten.

Die Gemeinden haben Anfang April eine Arbeitsgruppe gegründet. «Wir wollen alle kurz-, mittel- und langfristigen Massnahmen zum Erhalt einer qualitativ hochstehenden Gesundheitsversorgung im Zürcher Oberland prüfen.»

Ursprünglich nannten die Gemeinden ihre eingesetzte Arbeitsgruppe eine «Taskforce». Bassu ruderte diesbezüglich zurück. «Eine Taskforce hat weitgehende Kompetenzen», erläuterte er. Aber politische Entscheide müssten durch die zwölf Exekutiven beschlossen werden und bräuchten voraussichtlich auch die Zustimmung des Volkes.

Geheime Informationen am Schluss

Ebenso informierte Bassu über die Arbeit des gegründeten Ausschusses. Darin vertreten sind die Stadt- respektive Gemeindepräsidien von Wetzikon, Hinwil, Rüti, Wald und Grüningen. «Unter dem Einbezug von externen Fachleuten werden alle Vorkehrungen getroffen, die Folgen einer allfälligen Nachlassstundung bestmöglich abzufedern.» Mit einer Nachlassstundung erhält ein Unternehmen Zeit, um Sanierungsmassnahmen zu prüfen und allenfalls auch einen teilweisen Erlass der Schulden zu erwirken.

Bei den weiteren Schritten blieb der Stadtpräsident noch vage: Noch ist das Parlament nicht in den Prozess involviert. «Der Einbezug erfolgt, sobald gemeinsam geplante Massnahmen da sind», erklärte er. Der Stadtrat werde das Parlament aber laufend über Entscheidungen und Entwicklungen in Kenntnis setzen.

Die Fraktionen waren mit den Antworten von Bassu zufrieden. Eine Diskussion findet bei einer Fragestunde generell nicht statt.

Doch bei der Beantwortung der Fragen, die bis letzte Woche am Dienstag eingereicht wurden, zeigte sich auch, dass die Situation sehr dynamisch ist. Zudem sind noch nicht alle Details für die Öffentlichkeit bestimmt. Bassu verwies auf zusätzliche vertrauliche Informationen für die Mitglieder des Parlaments nach der Sitzung.