Deshalb blieb es im Wetziker Parlament ungewohnt ruhig
Vortrag statt Debatte
Vorstösse sind wichtige Teile der parlamentarischen Arbeit. Ihre Begründung stand am Montagabend im Zentrum. Aber die Ruhe wird im Wetziker Parlament bald vorbei sein.
Es war eine kurze Sitzung des Wetziker Parlaments am Montag. Und es wurde nicht gestritten, sondern vor allem vorgetragen.
Das hatte eine einfache Erklärung: Auf der Traktandenliste standen die Begründungen von drei Interpellationen und zwei Postulaten. Darüber finden keine Diskussionen statt.
Mit einer Interpellation kann ein Parlamentsmitglied vom Stadtrat Auskunft über Angelegenheiten der Stadt verlangen. Innert vier Monaten muss der Stadtrat schriftlich antworten.
Mit einem Postulat verpflichtet das Parlament den Stadtrat, im Rahmen eines Berichts zu prüfen, ob eine Vorlage auszuarbeiten ist oder eine Massnahme getroffen werden muss. In der Regel muss der Stadtrat innert zweier Monate nach der Begründung mitteilen, ob er bereit ist, ein Postulat entgegenzunehmen. Anschliessend entscheidet das Parlament, ob es das Postulat überweist oder ablehnt. Wird ein Postulat überwiesen, muss der Stadtrat innert neun Monaten Bericht erstatten. (bes)
– Sven Zollinger (FDP) will mit einer Interpellation mehr Informationen zur Situation im Pflegezentrum Wildbach erfahren. Dieses schrieb letztes Jahr einen Verlust.
– Kaspar Spörri (Grüne) möchte mehr wissen über die nachhaltige Beschaffung der Stadt, beispielsweise bei Baumaterialien oder elektronischen Geräten.
– Joel Hoff (FDP) verlangt vom Stadtrat Antworten über die Digitalisierung der Verwaltung, um Verbesserungspotenzial zu orten. «Ich werde dann auswerten, ob wir allenfalls mit einem Postulat nachschärfen müssen», erklärte Hoff.
Ein solches begründete Hoff zur Leistungsüberprüfung der Stadt Wetzikon mit. Er will, dass der Stadtrat regelmässige Überprüfungen macht. So soll abgeklärt werden, ob beispielsweise gewisse Leistungen ausgelagert werden oder ob sich eine Zusammenarbeit mit anderen Gemeinden lohnt.
Marco Müller (AW) stellte seinen Vorstoss mit dem Titel «Für eine bessere Sichtbarkeit und mehr visuelle Präsenz des Wetziker Kultur-, Vereins- und Sportlebens im städtischen Raum Wetzikons». «Wir sind uns alle einig, Vereine gehören zu unserer Gesellschaft dazu», sagte er. Doch das Potenzial, im öffentlichen Raum für Anlässe zu werben, sei noch gross. Er wünscht sich mit einem Postulat ein Konzept vom Stadtrat.
5 Franken pro Kopf
Neben den Begründungen standen zwei weitere, unbestrittene Geschäfte auf der Traktandenliste. So nahm das Parlament die Kreditabrechnung für die Einführung der flächendeckenden Parkraumbewirtschaftung einstimmig an. Ebenso genehmigte es den Wetziker Beitrag für die Finanzierung der Fachstelle Sucht Bezirk Hinwil (FSBH) 2024 bis 2027. Konkret geht es um 530’000 Franken oder 5 Franken pro Einwohner und Jahr.
Am 11. Dezember findet die nächste Parlamentssitzung statt. Bereits jetzt ist sicher, dass es dann lauter und aktiver zu und her geht. Denn dann geht es ums Budget. Letztes Jahr dauerte diese Diskussion fast fünf Stunden.
Deplazes tritt zurück
Nun ist es klar: Auch Tina Deplazes (Die Mitte) wird das Wetziker Parlament verlassen. Sie rückt für ihre Parteikollegin Yvonne Bürgin in den Kantonsrat nach, da Bürgin Ende Oktober in den Nationalrat gewählt wurde. Deplazes brauchte zuerst noch etwas Bedenkzeit.
Roger Cadonau (EDU) hatte seinen Rücktritt bereits mitgeteilt. Er rückt für Erich Vontobel in den Kantonsrat nach. Vontobel schaffte ebenfalls den Sprung in den Nationalrat.