Turbenthal muss Abstimmung zur Einheitsgemeinde verschieben
Wegen neuem Vorschlag
Die Primarschulpflege unterbreitet ihren eigenen Vorschlag für eine Schulgemeinde Turbenthal-Wila. Primarschul- und Gemeindepräsident sind sich nicht einig, wie überraschend das ist.
Im November hätte in Turbenthal ein wegweisender Urnengang stattfinden sollen: die Grundsatzabstimmung zur Einheitsgemeinde. In einer solchen sind die Schulen in die Politische Gemeinde integriert.
Doch die Abstimmung muss verschoben werden, wie der Gemeinderat mitteilt. Grund dafür ist ein Vorhaben der Primarschulgemeinde Turbenthal.
«Die Primarschulpflege hat vor wenigen Tagen völlig überraschend und ohne vorgängige Information eine Alternativvorlage zur Einheitsgemeinde präsentiert, welche den Stimmberechtigten ebenfalls unterbreitet werden soll», schreibt der Gemeinderat. Konkret geht es um die Bildung einer gemeinsamen Schulgemeinde Turbenthal-Wila.
Zu wenig Zeit
Diesen Vorschlag muss der Gemeinderat nun beurteilen und eine Stellungnahme abgeben. Vor der geplanten Abstimmung wäre das nicht mehr möglich gewesen.
«Die für eine seriöse Prüfung benötigte Zeit stand nicht zur Verfügung, da die Abstimmungsweisung und der Stimmzettel am 26. September hätten in den Druck gehen müssen», so die Begründung.
Der Gemeinderat habe deshalb gezwungenermassen entschieden, die Grundsatzabstimmung zur Einheitsgemeinde zu verschieben. Diese findet nun am 3. März 2024 statt. Das Geschäft kommt dann zusammen mit dem Vorschlag der Primarschulgemeinde an die Urne.
Die gewählten Worte des Gemeinderats erwecken den Anschein, dass dieser vom Vorschlag der Primarschulgemeinde überrumpelt wurde.
Wir wollen diesen Weg gehen.
René Gubler (FDP)
Gemeindepräsident von Turbenthal
Etwas anders formuliert es Gemeindepräsident René Gubler (FDP): «Wir sind überrascht, dass dieser Antrag erst einen Tag vor der zweiten Projektsitzung eingereicht wurde.»
Trotzdem werde der Gemeinderat am Prozess festhalten. «Wir wollen diesen Weg gehen», betont Gubler. Denn eines der Legislaturziele ist die Prüfung einer Einheitsgemeinde – und deren Einführung bis 2026.
Umgehend informiert
Ueli Laib (parteilos), Präsident der Primarschule, verteidigt hingegen das Vorgehen seiner Behörde: «Wir haben den Gemeinderat bereits im März darüber informiert, dass wir die Idee einer Kreisschule Mittleres Tösstal nochmals aufnehmen wollen.»
Erst im Juli habe dann die erste Projektsitzung zur Einheitsgemeinde stattgefunden – und dort habe der Gemeinderat auch den straffen Zeitplan mit dem Abstimmungstermin im November definiert.
Der konkrete Vorschlag für eine Alternative konnte in der Primarschulpflege aber erst im September besprochen werden. «Denn dann findet traditionsgemäss die erste Sitzung nach den Sommerferien statt», sagt Laib.
Wir haben diesen Vorschlag nicht aus dem Hut gezaubert.
Ueli Laib (parteilos)
Präsident der Primarschulgemeinde Turbenthal
Letzte Woche hat die Behörde den Entschluss gefasst, ihren Vorschlag einer Schulgemeinde Turbenthal-Wila ebenfalls an die Urne zu bringen. Gemäss dem Präsidenten hat sie dann umgehend die betroffenen Gemeinden informiert, auch die beiden Wilemer Schulgemeinden.
Wohl der Schule
«Wir haben diesen Vorschlag nicht aus dem Hut gezaubert», betont Laib. Er könne zwar nachvollziehen, dass der Turbenthaler Gemeinderat wenig Freude habe, die geplante Abstimmung zu verschieben. «Aber es geht uns nicht darum, diesen Prozess zu torpedieren.»
Für seine Behörde steht das Wohl der Schule an erster Stelle. Und Laib hat dazu eine klare Haltung, die er bereits im Sommer kundtat: «Wir glauben, dass die künftigen Herausforderungen für die Volksschule idealerweise mit einer grösseren Schule gelöst werden könnten.»
Einheitsgemeinden im Tösstal
Im Tösstal sind Zell, Bauma, Fischenthal und seit 2021 auch Wildberg Einheitsgemeinden. Das heisst, dort sind die Aufgaben der Schule und Bildung in die Politische Gemeinde integriert. Wildberg bildet jedoch noch zusammen mit Turbenthal die Sekundarschulgemeinde Turbenthal-Wildberg.
Bestrebungen, eine Einheitsgemeinde einzuführen, gab es vergangenes Jahr auch in Wila. Zur Diskussion standen eine Einheitsgemeinde Wila und eine mögliche Fusion mit Turbenthal.
Die Stimmberechtigten wollten in der Abstimmung im Mai 2022 aber von beiden Vorschlägen nichts wissen. In Wila gibt es somit auch weiterhin drei Güter: die beiden Schulgemeinden und die Politische Gemeinde. (bes)