Pfäffikon will Aktienkapital erhöhen, Wildberg nicht, Hittnau ein wenig

Spital Uster

Das Spital Uster braucht 40 Millionen Franken mehr Aktienkapital. Aber nicht alle Gemeinden ziehen mit.

Das Spital Uster braucht Geld. Aus dem Jahresergebnis 2022 resultierte ein Minus von 5,2 Millionen Franken. Deshalb sind nun die Aktionärsgemeinden gefragt. Bis zu 40 Millionen Franken sollen sie einschiessen, um das Aktienkapital zu erhöhen.

Der Pfäffiker Gemeinderat zeigt sich bereit, den Anteil der Gemeinde von einer Million auf drei Millionen zu erhöhen. «Das Spital Uster ist ein Eckpfeiler der Gesundheitsversorgung für die Bevölkerung von Pfäffikon», argumentiert er in einer Medienmitteilung.

Die Umwandlung von einem Zweckverband in eine Aktiengesellschaft sei richtig gewesen. «Allerdings wurde der Kapitalausstattung der neuen AG zu wenig Aufmerksamkeit geschenkt», räumt der Gemeinderat ein.

Weiterbetrieb gefährdet

Ende Jahr laufen Darlehen im Umfang von 55 Millionen Franken aus, die abgelöst werden müssen. «Ohne eine Erhöhung des Aktienkapitals wird es nicht möglich sein, neue Kreditgeber zu finden», heisst es in der Mitteilung weiter. Dann wäre der Weiterbetrieb des Spitals akut gefährdet.

Der Gemeinderat beantragt deshalb, dass die Stimmberechtigten der Aktienkapitalerhöhung im März 2024 zustimmen.

Keine Pflicht für Wildberg

Unterstützung gibt es auch vom Wildberger Gemeinderat. Er will sich aber nicht an der Erhöhung beteiligen. Die Gemeinde wird nicht von ihrem Bezugsrecht Gebrauch machen.

«Eine langjährige Geschichte verbindet uns aus der Zeit, als die Gemeinden sich an der Spitalfinanzierung beteiligen mussten, mit dem Spital Uster», schreibt der Gemeinderat in seinem Verhandlungsbericht. Die Pflicht bestehe jedoch nicht mehr.

Dafür sind andere Aufgaben dazugekommen: «Die komplette Übernahme der Pflegefinanzierung, welche seit 2012 die Aufgabe der Gemeinde ist, belastet unsere Rechnung immer mehr», heisst es weiter. Deshalb sieht sich der Gemeinderat nicht verpflichtet, weiterhin mit Steuergeldern eine Spitalfinanzierung mitzutragen.

Letztes Wort hat das Volk

Zudem ist für den Gemeinderat nicht nachvollziehbar, wie sich der Kanton Zürich dem Spital Uster gegenüber zeigt und ob es systemrelevant ist.

Wildberg nimmt deshalb eine Verwässerung der ohnehin schon minimalen Beteiligung hin. Das aktuelle Aktienkapital der Gemeinde beträgt 66’000 Franken, das sind 0,33 Prozent.

Für eine vollumfängliche Erhöhung wollen hingegen Uster mit maximal 20 Millionen Franken und Dübendorf mit rund 9,7 Millionen Franken sorgen. In beiden Städten soll das Thema voraussichtlich im März 2024 an die Urne kommen.

Zurückhaltung in Greifensee und Hittnau

Zurückhaltender zeigt man sich in Greifensee. Anstatt mit 2,9 Millionen Franken will sich der Gemeinderat nur mit 546’000 Franken an der Kapitalerhöhung beteiligen, wie er letzte Woche mitteilte. Über die Vorlage entscheidet der Souverän bereits Ende November an der Gemeindeversammlung.

Ebenfalls für eine moderate Erhöhung hat sich die Gemeinde Hittnau entschieden. Man befürworte die Aktienkapitalerhöhung, wolle jedoch nicht die gemäss Verteilschlüssel der Aktionärsgemeinden anfallenden 472’000 Franken beisteuern. 

«Da Hittnau die zweitkleinste Trägergemeinde ist und andere finanzielle Themen anstehen, werden aus solidarischen Gründen für 10'000 Franken Aktien gezeichnet und somit mitgeholfen, kurzfristige finanzielle Engpässe überbrücken zu können», heisst es im Bericht.