Jetzt kommt es zur finalen Abstimmung zum Wetziker Fernwärmenetz

Parlament sagt Ja zur Ausgliederung

Im September können die Wetziker nochmals wegen des Fernwärmenetzes an die Urne. Eine Intervention des Bezirksrats sorgte für schnelle Parlamentsarbeit.

Eigentlich war das Resultat klar: Mit 77,8 Prozent haben die Wetziker Stimmberechtigten im Juni Ja zum Fernwärmenetz ab Kezo und Ara Flos gesagt. Trotzdem stand das Geschäft am Montagabend nochmals auf der Traktandenliste des Wetziker Parlaments.

Der Grund ist ein juristischer Knackpunkt: Das Fernwärmenetz wird dereinst von einer Aktiengesellschaft betrieben werden – und nicht etwa von den Stadtwerken. Die Gründung der Fernwärmegesellschaft ist somit die Ausgliederung einer Gemeindeaufgabe.

Deshalb ist ein sogenannter Ausgliederungserlass erforderlich. Dieser regelt unter anderem den Zweck der Gesellschaft, die Finanzierung und die Aufsicht.

«Einmalige Situation»

In der Vorlage vom Juni wurde die Kompetenz für diesen Erlass ans Parlament übertragen. Der Bezirksrat meldete aber rechtliche Bedenken an. Dieser Erlass müsse vors Volk – und somit zuerst ins Parlament.

«Die kurzfristige Intervention des Bezirksrats hat uns alle gefordert», sagte Rolf Zimmermann (SVP), Präsident der vorberatenden Fachkommission I (FK I). Im Eilzugstempo musste der Erlass erarbeitet werden. Um kein Risiko einzugehen, habe man ihn auch beim Gemeindeamt überprüfen lassen und einen positiven Bescheid erhalten.

Von einer einmaligen Situation sprach auch der zuständige Stadtrat Heinrich Vettiger (SVP). «Es zeigt, dass auch ein Parlamentsbetrieb schnell arbeiten kann.» So verliere man keine Zeit, denn diese sie bei diesem Projekt sehr wichtig.

Klares Resultat

Nach nur einer Wortmeldung war es bereits Zeit für die Abstimmung. Die Fachkommission stellte einen Antrag, dass der Zweck der Gesellschaft ergänzt werde und auch die Vermarktung von Fernwärme beinhalte. Diesen nahm das Parlament an.

Die Diskussion ist schon erschöpft, bevor sie überhaupt begonnen hat. Das Parlament stimmt noch über einen kleinen Änderungsvorschlag der FK1 ab, welcher klar angenommen wird. ^me

— Parlament Wetzikon (@GGRWetzikon) July 10, 2023

Nach nur 20 Minuten kam es bereits zur Schlussabstimmung. Und dort war der Fall klar: Mit 31 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung stimmte das Wetziker Parlament dem Ausgliederungserlass zu.

Erste Anschlüsse in zwei Jahren

Nun kommt er am 3. September an die Urne. Sagt das Volk erneut Ja, kann die Fernwärme Wetzikon AG gegründet werden. An dieser ist die Stadt mit 60 Prozent beteiligt.

Die restlichen 40 Prozent werden von der Energie 360° AG gehalten, die sich vollständig im Besitz der öffentlichen Hand befindet. Das Aktienkapital von Wetzikon beträgt dabei mindestens 21 Millionen Franken.

Der Stadtrat verfolgt sportliche Ziele: Bereits 2025 sollen erste Haushalte in Robenhausen Wärme der Ara Flos beziehen können.

Ein Jahr später könnten die ersten Bezüger ab Kezo angeschlossen werden. Bis 2030 sollen alle geplanten Gebiete erschlossen sein.